Translations below into German (Andreas Mylaeus) and French (Youri)
Wladimir Putin über die russische Atomdoktrin: Was war neu in seinen Fragen und Antworten im Valdai Discussion Club?
Donnerstag, 5. Oktober, war der Höhepunkt in der 20. Ausgabe der Jahrestagung des Valdai-Diskussionsklubs, als Präsident Putin eine 30-minütige Rede vor dem Plenum hielt und dann eine 3-stündige Fragerunde mit den 140 geladenen Gästen abhielt. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Programmdirektor des Clubs, dem viel gelesenen internationalen Analysten Fjodor Lukjanow, obwohl Putin selbst von Zeit zu Zeit intervenierte, um den nächsten Fragesteller aus dem Kreis derer zu bestimmen, die er im Publikum erkannte.
Dieses Ereignis, das immer auf der Herbstagenda des Präsidenten steht, wurde zuerst im Kurort Valdai abgehalten, daher der Name. Valdai liegt auf halbem Weg zwischen Petersburg und Moskau und wurde von Putin immer für ein paar Tage der einsamen Ruhe geliebt, außer im April-Mai, wenn die Birken, auf die er allergisch ist, in Blüte sind. Ein spezielles Gleis brachte ihn an den Rand des ihm dort zur Verfügung gestellten Grundstücks. Die Veranstaltung der Diskussionsgruppe wurde schnell zu gross für die Räumlichkeiten in Valdai und wurde nach Sotschi verlegt, dem russischen Pendant zu Camp David in den USA, zu dem ausländische Staatsmänner und andere hochrangige Gäste zu Gesprächen eingeladen werden können.
Genauer gesagt war der tatsächliche Veranstaltungsort in der vergangenen Woche im nahe gelegenen Krasnaja Poljana, einem Skigebiet in den Bergen mit Blick auf Sotschi, das für ganzjährige Erholung entwickelt wurde. Es wurde berichtet, die Teilnehmer stammten aus 42 Ländern, darunter auch jenen, die heute als “unfreundlich” bezeichnet werden. Wie es üblich ist, waren nicht alle Eingeladenen “Freunde Russlands”, ohne Bezug auf ihre Herkunft.
Wie üblich, bestand die gesamte Gruppe hauptsächlich aus Universitätsmitarbeitern, Think Tank Research Fellows und Diplomaten. Mit Ausnahme der letztgenannten sind sie nicht regelmäßige Gesprächspartner des Präsidenten, die nun häufiger aus Regierungsbeamten, Geschäftsleuten, Soldaten und Offizieren sowie Schulkindern an den Spitzen-Bildungseinrichtungen Russlands bestehen. Aber er hat keine Schwierigkeiten, das Eis zu brechen und Gemeinsamkeiten mit den Intellektuellen zu finden.
Man sollte davon ausgehen, dass es keine Vorvereinbarung mit den Teilnehmern darüber gibt, was sie den Präsidenten fragen werden. Jedoch sind ihre Veröffentlichungen oder früheren Auftritte bei den Valdai-Konferenzen bekannt, was bedeutet, dass ihre Fragen vorhersehbar sind und Putin sich entsprechend vorbereitet hat. Dennoch nutzten einige die Gelegenheit, um feindselige Fragen zu stellen, und ich erwähne dies unten. Gleichwohl, Putin behandelte sie alle mit Selbstbewusstsein. Er spricht aus dem Stegreif und ohne Notizen, was für jeden mit einem objektiven Auge enorm beeindruckend ist.
Die gesamte Veranstaltung wurde live im russischen Staatsfernsehen übertragen und wurde von verschiedenen russischen Nachrichtenportalen ins Netz gestellt. Ich habe Folgendes von Komsomolskaya Pravda konsultiert: https://www.youtube.com/watch?v=-GYbhHVOPVo
Für diejenigen, die eine englischsprachige Niederschrift der Valdai-Veranstaltung wünschen, verweise ich auf die Website des Präsidenten, auf der die Übersetzung in Abschnitten bereitgestellt wird:
http://en.kremlin.ru/events/president/transcripts/72444
Putins einleitende Rede und die gestellten Fragen berührten eine Vielzahl unterschiedlicher Themen. Es ist interessant festzustellen, dass die Financial Times und die New York Times von gestern kein Wort über Putins Auftritt vor der Valdai-Gruppe verloren haben. Im Gegensatz dazu haben CNN und Euronews gestern Morgen darüber berichtet. Aber beide haben sich auf nur einen Punkt aus der Fragerunde konzentriert und dabei alles andere ignoriert. Was sie für berichtenswert hielten, war Putins Antwort auf eine Frage nach dem Schicksal der Wagner-Gruppe nach dem tödlichen Flugzeugabsturz vor einigen Monaten, bei dem Dmitri Prigoschin und mehrere andere ihrer Gründer und führenden Persönlichkeiten ums Leben kamen. Ihre Berichterstattung bezog sich auf Putins Enthüllung der Erkenntnis der offiziellen Untersuchung des Unfalls, wonach in den geborgenen Leichen Fragmente von einer Handgranate gefunden wurden. Putin sagte, dass dies bedeute, dass das Flugzeug nicht von einem externen Faktor zum Absturz gebracht worden sei. Erinnern wir uns daran, dass westliche Medien kurz nach dem Absturz behauptet hatten, dass Prigoschin von einer Rakete getroffen worden sei, die von der russischen Armee abgefeuert worden sei, und dass er ein Opfer der Rache des Präsidenten für seine Meuterei gewesen sei.
Aber beim Thema Wagner haben westliche Medien andere wichtige Enthüllungen und Putins eigene Spekulationen über den Vorfall völlig verpasst. Er bedauerte, dass die Ermittler die Leichen nicht auf Alkohol oder Betäubungsmittel überprüft hätten. Und in diesem Zusammenhang sagte er, dass 5 Kilogramm Kokain von der Polizei gefunden worden seien, als sie nach dem Flugzeugabsturz die Büros der Wagner-Gruppe durchsucht haben. Die klare Andeutung war, dass die Explosion, die das Flugzeug zum Absturz brachte, auf jemanden an Bord zurückzuführen war, der “unter dem Einfluss” agierte und den Stift an einer Granate herausgezogen hat.
Was die westlichen Medien in Bezug auf die Wagner-Story ebenfalls übersehen haben, waren Putins allgemeine Bemerkungen darüber, dass Russland keine gesetzlichen Regelungen über “private Militärunternehmen” habe und dass dies ein großer Fehler sei, weil diejenigen, die tapfer unter Wagner an der ukrainischen Front gekämpft haben, keine soziale Absicherung durch den Staat erhielten und in bar bezahlt wurden, ohne dass jemand die Kontrolle darüber hatte, wie eine gerechte Entschädigung zugeteilt wurde. Es sei noch unklar, ob eine solche Operation zukünftig erlaubt sei, aber inzwischen hätten sich mehrere tausend Wagner-Kämpfer wie andere Freiwillige der regulären russischen Armee unter normalen Verträgen angeschlossen.
Und was die reguläre russische Armee selbst betrifft, so sagte Putin, dass die erfolgreichen Monate der erfolgreichen Abwehr der ukrainischen Gegenoffensive und der massiven Verluste des Feindes zeigten, dass sie ohne Söldnertruppen wie Wagner an seiner Seite durchaus in der Lage sei, den Erfolg der russischen militärischen Sonderoperation zu sichern.
Wie Euronews werde ich mich im Folgenden auch auf eines der vielen Themen konzentrieren, die gestern in der Valdai-Veranstaltung diskutiert wurden, nämlich das Thema der russischen Nukleardoktrin, die Putin in einem sehr wichtigen Aspekt für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten klargestellt hat. Ich bezweifle, dass Beamte im Pentagon oder im Außenministerium übersehen haben werden, was er gestern gesagt hat. Im Gegensatz zu Euronews werde ich diesen Essay mit einem kurzen Überblick über Putins Einführungsrede abschließen, sowie mit einigen Antworten, die ich für die interessantesten Antworten auf andere Fragen halte.
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Sergej Karaganow ist ein bekannter russischer Politikwissenschaftler, der sich viele Jahre lang von Bewunderern im Ausland kultivieren und schmeicheln ließ. Sie genossen seinen Roman und seine sich häufig ändernden Modelle einer zukünftigen Weltordnung sowie seine Begabung als Redner in der Öffentlichkeit. Und er war darauf bedacht, sich vom Putin-Regime zu distanzieren. Ich habe ihn persönlich gesehen, als er zu den Lieblingsgästen auf einer Jahrestagung einer sozialdemokratischen Denkfabrik in einem angesagten Frankfurter Vorort gehörte, zu der ich auch, versehentlich, wie ich sagen würde, von den Organisatoren eingeladen wurde.
Wie ich vor einigen Monaten geschrieben habe, hat es Karaganow in der gegenwärtig sehr patriotischen Stimmung in Russland eindeutig für angebracht gehalten, seine Referenzen als eingeborener Sohn Russlands aufzupolieren. Mit seinem Vorschlag, das Undenkbare zu tun und die Angst vor Russland zurück in den Westen zu tragen, hat er im In- und Ausland einen Sturm ausgelöst, indem er vorschlug, Russland solle taktische Atomwaffen einsetzen, um seine ungezügelte Macht zu demonstrieren, sei es auf einem Testgelände oder gegen die schwächeren, aber aggressiveren NATO-Mitglieder Polen und Rumänien, wo die Vereinigten Staaten Raketenstützpunkte gegen Russland gebaut haben. Sprachrohre in Washington haben Alarm geschlagen, und einige von Karaganovs Kollegen in Russland, die über seine Verantwortungslosigkeit empört waren, haben ihn öffentlich getadelt.
Als Putin Karaganow gestern im Publikum identifizierte und ihn zu einer Frage einlud, musste man sich nicht zweimal überlegen, was das für eine Frage sein würde. Tatsächlich fragte Karaganow, ob es für Russland nicht an der Zeit sei, seinen Ansatz in Bezug auf Atomwaffen zu ändern und seine Abschreckungskraft in den Augen der westlichen Eliten wiederherzustellen, die immer wieder wiederholen, dass Russland schwach sei.
Wladimir Putin ließ sich Zeit und gab Karaganow und den Zuhörern eine sehr vollständige Antwort, beginnend mit einer Zusammenfassung der beiden Hauptpunkte der Doktrin, die Russlands möglichen Einsatz von Atomwaffen leitet.
Erstens wird Russland einen Atomangriff auf jedes Land führen, das Radaranzeigen zufolge eine oder mehrere Raketen gegen Russland abgeschossen hat. Die Reaktion werde unmittelbar erfolgen, sagte Putin. Und die Machthaber im Ausland verstehen sehr wohl, dass Russland hunderte von Raketen, die aus allen Richtungen auf sie gerichtet sind, abschießen wird, sodass das Endergebnis ihre totale Zerstörung sein wird. Russland muss nicht mehr sagen oder tun, damit seine Abschreckung respektiert wird.
Zweitens wird Russland einen Atomangriff gegen jedes Land oder alle Länder führen, die seine Existenz als souveräner Staat bedrohen, unabhängig davon, ob die Bedrohung durch Atomwaffen oder konventionelle Waffen besteht. Da für das heutige Russland keine solche existenzielle Bedrohung besteht, gibt es keinen Grund, mit Atomwaffen zu fuchteln.
Es wäre keine Nachricht, wenn Wladimir Putin nicht weiter erklären würde, welche Veränderungen in der Atompolitik derzeit in Bezug auf eine der wenigen verbleibenden ,,Leitplanken” vorbereitet werden, die in den vergangenen Jahrzehnten errichtet wurden, um ein umfassendes Wettrüsten zwischen den Supermächten zu verhindern: den Kernwaffenteststopp-Vertrag [https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag].
Wie er erklärte, wurde dieser Vertrag vor langer Zeit zwischen den Vereinigten Staaten und Russland geschlossen. Es wurde von Russland unterzeichnet und ratifiziert. Die Vereinigten Staaten haben ihn jedoch nur unterzeichnet und nie ratifiziert. Jetzt verlangen einige Mitglieder des russischen Militärs, dass die Tests wieder aufgenommen werden und der Vertrag kommt ungelegen. Sie wollen Tests durchführen, um sicher zu gehen, dass neue hochmoderne strategische Waffensysteme wie die sehr schwere ICBM Sarmat oder der globale Marschflugkörper Burewestnik, den Russland in Kürze als Hauptstütze seiner Atomraketentruppen etablieren wird, das beabsichtigte Ergebenis liefern. Außerdem geht Russland davon aus, dass genau diese Frage in den Vereinigten Staaten von ihren Streitkräften vorgebracht wurde, die nicht de jure durch einen Vertrag eingeschränkt werden, den das Land nicht ratifiziert hat. Aus all diesen Gründen ist Wladimir Putin dabei, der Duma einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um Russlands Ratifizierung des Teststoppvertrags zu widerrufen. Washington wurde gestern gewarnt: Wir stehen an der Schwelle eines hemmungslosen nuklearen Wettrüstens, bei dem Russland derzeit eine große Führungsrolle im Bereich der Trägersysteme hat.
Hat das irgendjemand von unseren Massenmedien bemerkt? Offenbar mit Verzögerung taten sie es: Bloomberg postete gestern sehr früh am Morgen ein Video zu diesem Thema auf ihrem YouTube-Account; NBC tat es am Nachmittag ebenfalls.
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Das Thema der diesjährigen Valdai-Club-Konferenz lautete “Faire Multipolarität: Wie kann Sicherheit und Entwicklung für alle gewährleistet werden”, und dies war es, worauf Putin in seiner Einführungsrede einging. Seine Rede war intellektuell herausfordernd, aber ungeschickt, weil sie nicht zusammengehörige Ideen zusammenbrachte.
Die Rede stellt den neuesten Stand von Putins Denkprozessen über Russlands Beziehungen zum Westen dar, die er erstmals bei seiner Ansprache an der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007 öffentlich gemacht hat und in der er Russlands Ablehnung der globalen Hegemonie der USA auf der Grundlage der falschen Vorstellung ihres Exzeptionalismus darlegte. Was er gestern ankündigte, war Russlands Ablehnung des Westens in seiner Gesamtheit, und damit meinte er nicht nur den Hegemon, sondern auch die “Satelliten” des Hegemon, die europäischen ehemaligen Kolonialmächte, die aus seiner Sicht ihren Wohlstand aus der jahrhundertelangen Plünderung der übrigen Welt herleiten.
In dieser Rede hallte das wider, was Putin vor etwas mehr als einem Monat in seiner Rede vor der Wirtschaftsgruppe des BRICS-Gipfels in Südafrika gesagt hatte, als er den Westen für die neokoloniale Mentalität im Umgang mit der übrigen Welt verurteilte. Nun ging er einen Schritt weiter und brachte neokoloniales Denken mit “Block”-Mentalität zusammen, d.h. der Schaffung von Militärbündnissen durch die Vereinigten Staaten in Europa, in Asien, die einen “wir gegen sie”-Geist fördern, die einen Feind identifizieren, um die Blockmitglieder um das Herrenland herum zu sammeln und um die Kontrolle über die Bevölkerung in ihren Ländern zu behalten. Russland, China, Indien und andere werden als Feind bezeichnet, wenn es den Vereinigten Staaten passt, weil sie sich weigern, sich unterzuordnen und ihre nationalen Interessen den Interessen Washingtons zu opfern. Ich gehe davon aus, dass die Erwähnung der “Blockmentalität” aus seinen Gesprächen mit Präsident Xi stammt, für den dies ein regelmäßiger Gesprächsstoff ist. Oder es war ein Versuch, die Aufmerksamkeit der chinesischen Öffentlichkeit auf sich zu ziehen.
Im Valdai Discussion Club spricht Putin, wie ich oben bemerkte, mit Intellektuellen, und der größte Teil seiner Rede war philosophisch, indem er seine Ansichten zum kulturellen Relativismus darlegt, die in direktem Widerspruch zum heutigen Universalismus des Westens und mit der Story vom Ende der Geschichte stehen, die Francis Fukuyama Anfang der 1990er Jahre populär gemacht hat, als die Vereinigten Staaten und andere nach einer neuen Roadmap suchten, nach einer neuen Ideologie, um die von den USA geführte Welt zu führen und zu rechtfertigen, nachdem die bipolare Welt der UdSSR und der USA zu Ende gegangen war und die Menschheit sich auf eine einzige Welt festgelegt zu haben schien, eine gemeinsame Ideologie, die wir nun “neokonservativ” nennen würden.
Putins Rede spielte auch auf Ideen an, die Sam Huntington in seinem Buch Kampf der Kulturen aus den 1990er Jahren populär machte. Schließlich sagte Huntington, dass es eine Anzahl verschiedener Zivilisationsmodelle gäbe, die in der gegenwärtigen Welt funktionieren. In Putins Rede heißt es, dass gerade die Vielfalt kultiviert werden muss, damit es in der kommenden Weltordnung eine faire Multipolarität gibt. Allerdings wird seine Vorstellung von Zivilisation eher mit einzelnen Nationen als mit Gruppen von Nationen identifiziert, wie bei Huntington, oder bei mit politischen Denkern des 19. Jahrhunderts, von denen Huntington das Konzept entlehnt hatte.
Laut Putin ist keine Zivilisation besser oder schlechter als andere. Jede ist autark und damit souverän, während sie gleichzeitig in gewissem Maße mit anderen verflochten ist. Jede Zivilisation beruht auf den nationalen Traditionen und Werten ihrer Träger. Jeder von ihnen hat es verdient, sich sicher zu fühlen, was nur möglich ist, wenn ein Staat nicht versucht, seine eigene Sicherheit auf Kosten der anderen zu erhöhen.
Die Ideen in Putins Rede sind nicht sein letztes Wort zu diesem Thema. Er weist die Schuld für die Konfrontation mit dem Westen den Eliten zu, während er gleichzeitig darauf beharrt, dass Russland viele Freunde in Europa und Glaubensbrüder jener christlichen Zivilisation hat, die sie einst mit Russland teilten, bevor diese ihre eigenen kulturellen Wurzeln zerrissen und ihren Sinn für die Realität verloren haben. Den Kolonialisten mag die Plünderung in der Vergangenheit noch zu verzeihen sein, wenn sie ihre Arroganz heute aufgeben und die neue multipolare Weltordnung unterstützen.
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Putin stand bei seinen Antworten auf Fragen aus dem Publikum auf festerem Boden.
Ein Beispiel dafür war seine Antwort auf eine Frage von Margarita Simonyan, der Direktorin von RT, in der sie als ethnische Armenierin den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan für seinen Verrat an armenischen Landsleuten in Berg-Karabach scharf kritisierte, der die Besetzung des Territoriums durch die Aserbaidschaner und die daraus folgende Flucht der 120.000 ethnischen Armenier in dieser Enklave über die Grenze nach Armenien ermöglichte. Sie deutete an, dass Paschinjan vom Westen an die Macht gebracht wurde und dass er die armenische Bevölkerung von Berg-Karabach von Anfang an verkauft hat.
Putin zögerte nicht, diese Anschuldigungen einer der hochrangigsten russischen Journalistinnen zu bestreiten. Nach Putin war Paschinjan von seinem Volk fair gewählt worden und hatte lange Zeit nichts unternommen, was die Interessen der Armenier in Berg-Karabach gefährden würde. Putin sagte, dass er von seinen mehreren Treffen mit Paschinjan wisse, dass der armenische Führer nicht die Absicht habe, seinen in Aserbaidschan lebenden Landsleuten Schaden zuzufügen. Das Problem entstand, als Paschinjan in Prag mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, zusammentraf, der ihn überzeugte, öffentlich anzuerkennen, dass Berg-Karabach ein integraler Bestandteil Aserbaidschans ist und dass die Grenzen des Landes seit dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 von Armenien anerkannt werden. Leider haben Michel und Paschinjan nichts unternommen, um sich auf die wahrscheinlichen Folgen einer solchen Anerkennung vorzubereiten, nämlich auf den Versuch des aserbaidschanischen Präsidenten Alijew, die Rebellenprovinz mit Waffengewalt zu kontrollieren.
Die Wahrscheinlichkeit einer ethnischen Säuberung oder freiwilligen Ausreise der armenischen Bevölkerung hätte vorhergesehen werden müssen, und es hätten Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung ergriffen werden müssen. Obwohl Putin nicht darauf einging, was diese Maßnahmen hätten sein können, wäre es für Paschinjan logisch gewesen, von Baku eine finanzielle Lösung zu verlangen, die es der Bevölkerung von Berg-Karabach ermöglicht, sich in Würde und mit Unterkünften wiederanzusiedeln, sollten sie abreisen. So wie es ist, werden die Aserbaidschaner jetzt alle Häuser und Wohnungen übernehmen, die von den Flüchtlingen zurückgelassen wurden, ohne dass irgendeine Entschädigung gezahlt würde. Das hätte sich das relativ reiche Aserbaidschan leisten können. Das relativ arme Armenien kann sich das nicht leisten. Und die EU hat keinen einzigen Euro angeboten, um dabei zu helfen. Sie hat Armenien lediglich einige Kampfjets angeboten, die in einem Krieg nutzlos wären und die Beziehungen zu Baku nur verschlechtern könnten, während sie darüber gackert, wie Russland seinen Einfluss in der Region verloren hat.
Was ich über Putins wahrscheinliches Denken über die Neuansiedlung Armeniens gesagt habe, stammt direkt aus dem, was er bei dem Valdai-Treffen über ein ähnliches Problem gesagt hat, das Russland selbst am Ende des Kalten Krieges erlebt hat, als Präsident Jelzin die sowjetischen Streitkräfte aus den Ländern des Warschauer Pakts zurückzog. Es waren keine Vorkehrungen getroffen worden, um die mehreren hunderttausend Soldaten, Offiziere und ihre Familien bei ihrer Rückkehr nach Russland aufzunehmen. Infolgedessen kehrten sie “unter freiem Himmel” unter erbärmlichen Bedingungen zum Leben zurück. Dieses verheerende Versagen gilt heute als eines der größten Verbrechen Jelzins gegen die Nation. Manche meinen, Moskau hätte seine Truppen in Deutschland, Polen und anderswo belassen sollen, bis eine tatsächliche Einigung erzielt wurde, im Gegensatz zu symbolischen Entschädigungen, um die Kosten der Umsiedlung aufzuschieben.
Natürlich boten seine Einführungsrede und die Fragen und Antworten Putin die Gelegenheit, zum Ukraine-Krieg Stellung zu nehmen, einem Krieg, bei dem es seiner Meinung nach überhaupt nicht um territoriale Ambitionen gehe, sondern um die Verteidigung der russischen Welt, also der ethnischen Russen und der russischsprachigen Bevölkerung in den Donbass-Regionen der Ukraine. Sie waren seit neun Jahren ständigen militärischen Angriffen durch die Streitkräfte der Ukraine ausgesetzt, wobei ab 2014 Tausende von zivilen Toten zu beklagen waren. Diese Gräueltaten erregten im Westen kein Interesse, bis Russland im Februar 2022 beschloss, in ihrem Namen militärisch zu intervenieren und die militärische Sonderoperation einzuleiten.
Ein weiterer Aspekt der militärischen Sonderoperation tauchte an anderer Stelle in den Fragen und Antworten auf, als ein deutscher Teilnehmer eine eher aggressive, sagen wir mal feindselige Frage an Putin stellte. Er fragte, wie Russland die Ukraine für den Faschismus verurteilen könne, wenn sie selbst freundschaftliche Beziehungen zur offen faschistischen Alternative für Deutschland (AfD) unterhielten. Putin stellte ihm seinerseits eine Frage: Seien Sie bitte konkreter, damit wir nicht in Gemeinplätzen reden; was genau bringt Sie auf den Gedanken, dass die AfD faschistisch ist?
Der deutsche Fragesteller antwortete, man müsse sich nur eine kürzlich stattgefundene AfD-Kundgebung in einer ostdeutschen Stadt ansehen, an der offen demonstrativ Neonazis teilnahmen.
Putin reagierte daraufhin mit Hochdruck und sagte zunächst, dass Russlands Freundschaft mit den in keiner Weise faschistisch gesinnten AfD-Parteiführern bestehe. Wenn einige unangenehme Leute bei einer Kundgebung auftauchen, sagt das nichts. Darüber hinaus zeige sich bei Betrachtung der Entwicklungen der AfD in der vergangenen Woche, dass die Parteivorsitzenden selbst Opfer klassischer körperlicher Angriffe im faschistischen Stil waren und nicht Täter. Tatsächlich wurde bei einer Kundgebung vor den Wahlen in Bayern in der vergangenen Woche einer der beiden wichtigsten Parteiführer attackiert und ins Krankenhaus auf die Intensivstation gebracht.
Putin leitete diese Diskussion dann weiter zur Ukraine und zu dem Vorfall im kanadischen Parlament vor einer Woche, als das gesamte Repräsentantenhaus, angeführt von seinem Sprecher, ein ehemaliges Mitglied einer Waffen-SS-Einheit für seine Kämpfe gegen Sowjetrussland während des Zweiten Weltkriegs zur Verteidigung der ukrainischen Unabhängigkeit bejubelte. Der Mann, heute 98 Jahre alt und kanadischer Staatsbürger, hatte zwangsläufig unter Anleitung deutscher Nazi-Offiziere an der Abschlachtung von Juden, Polen und anderen Untermenschen (sic!) teilgenommen. Die Episode fand anlässlich des Besuchs von Präsident Selenskyj in Kanada statt, und Zelensky selbst gehörte zu denen, die diesem Nazi applaudierten, der, wie Putin betonte, kein Sympathisant der Nazis, sondern ein aktiver Kollaborateur der Nazis bei Kriegsverbrechen war.
Und Putin fuhr fort, seinen Standpunkt in Bezug auf den Krieg in der Ukraine klarzustellen. Hier habe man Zelensky, in dessen Adern jüdisches Blut fließe und einem Mann, der sich am Holocaust beteiligt hat, öffentlich applaudiert. Genau aus diesem Grund kämpft Russland gegen das Regime in Kiew, um die Ukraine zu entnazifizieren.
Ein Redner aus dem Publikum fragte Putin nach seinen Gedanken zu einem historischen Wendepunkt in der russischen Geschichte, denn er bricht mit der Tradition enger Integration mit Europa, die Peter der Große mit der Schaffung seines “Fensters zu Europa” in St. Petersburg begründet hat.
In seiner Antwort sagte Putin, nicht Russland habe das “Fenster nach Europa” geschlossen, sondern Europa habe einen neuen Eisernen Vorhang gegen Russland herabgelassen. Und auf jeden Fall ist Europa selbst nicht mehr das, was es einmal war. Es hat freiwillig seine Souveränität aufgegeben und hat sich in eine Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten begeben. Das Ergebnis der von den USA verhängten Sanktionen ist der Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Warum brauchen wir einen solchen Partner, fragte er rhetorisch. Wir haben unsere Bemühungen, mit dem aufstrebenden Asien in Kontakt zu treten, neu ausgerichtet. Wenn Europa uns nicht will, werden wir uns nicht aufdrängen.
Ich möchte auch Putins Bemerkungen in den Fragen und Antworten zu den Bombenanschlägen von North Stream und zu der Frage aufgreifen, wer dafür verantwortlich war. Putins wichtigster Punkt bei der Suche nach den Verantwortlichen ist es, sich an Joe Bidens Worte lange vor dem Bombenanschlag zu erinnern, dass die North-Stream-Pipelines auf die eine oder andere Weise gestoppt würden. Deren Interessen diente dann die Zerstörung dieser Pipelines: Es sind eindeutig US-Interessen, denn die USA sind nun der größte Erdgaslieferant für Europa. Die europäischen Ermittlungen zu den Bombenanschlägen gehen indessen ins Leere, und es ist unwahrscheinlich, dass ihre Ergebnisse veröffentlicht werden.
Aber der interessanteste Teil seiner Antwort war seine Aussage, dass eine der Nord Stream II Pipelines bei dem Terroranschlag nicht beschädigt wurde und voll funktionsfähig sei. Im Westen wird dies meist übersehen. Sagte Putin: Wenn Deutschland grünes Licht gebe, dann könne das Gas morgen über diese überlebende Pipeline transportiert werden und Europa jedes Jahr 27 Milliarden Kubikmeter Gas bringen.
Schließlich hebe ich Putins Antwort auf eine Frage eines irakischen Gastes hervor, der fragte, was während des bald erwarteten Besuchs des irakischen Ministerpräsidenten in Moskau Gegenstand von Diskussionen sein würde.
Putin sagte, natürlich werde die Zusammenarbeit in Energiefragen weit oben auf der Liste stehen. Große russische Öl- und Gasunternehmen sind bereits sehr aktiv im Land, und es wurden bereits erhebliche Investitionen in die Förderung getätigt. Aber es gäbe noch andere Schlüsselthemen, vor allem im Bereich der Logistik, d.h. die Einrichtung neuer Handelsrouten, von denen sowohl beide Länder als auch die Region profitieren werden.
Es gab in den drei Stunden der Fragen und Antworten noch viele andere interessante Austausche, die die Leser für sich selbst entdecken können, indem sie die Transkripte und das Video ansehen, die ich oben erwähnt habe.
Putins Ausdauer und sein geistiger Fokus auf diese lange Sitzung waren bemerkenswert. Es wäre unfair, das gleiche von den Lesern dieses Newsletters zu verlangen.
Vladimir Poutine sur la doctrine nucléaire russe : qu’y a-t-il de nouveau dans ses questions-réponses au Club de discussion de Valdaï ?
Le jeudi 5 octobre a été le point culminant de la 20e édition de la réunion annuelle du Club de discussion Valdaï : le président Poutine a prononcé un discours de 30 minutes lors de la session plénière et a ensuite tenu une séance de questions-réponses de 3 heures avec les 140 invités. La séance était animée par le directeur du programme du club, l’analyste des affaires internationales Fyodor Lukyanov, qui a été largement publié, bien que Poutine lui-même soit intervenu de temps à autre pour désigner le prochain intervenant parmi ceux qu’il reconnaissait dans l’assistance.
Cet événement phare de l’agenda automnal du président s’est d’abord tenu dans la station balnéaire de Valdaï, d’où son nom. Situé à mi-chemin entre Pétersbourg et Moscou, Valdaï était le lieu de prédilection de Poutine pour quelques jours de repos isolé, sauf en avril-mai, lorsque les bouleaux, auxquels il est allergique, sont en fleurs. Un embranchement de train spécial l’emmenait jusqu’à la limite de la propriété mise à sa disposition. Le groupe de discussion a rapidement dépassé les limites des installations de Valdaï et a été transféré à Sotchi, l’équivalent pour le président russe de Camp David aux États-Unis, où des hommes d’État étrangers et d’autres invités de marque peuvent être conviés pour des entretiens.
Pour être plus précis, la semaine dernière, l’événement s’est déroulé à Krasnaya Polyana, une station de ski située dans les montagnes surplombant Sotchi, qui a été aménagée pour des activités récréatives tout au long de l’année. On nous dit que les participants venaient de 42 pays, y compris ceux qui sont aujourd’hui désignés comme « inamicaux ». Comme de coutume, tous les participants n’étaient pas des « amis de la Russie », sans référence à leur pays d’origine.
Comme à l’accoutumée, l’ensemble du groupe était composé principalement d’universitaires, de chercheurs de groupes de réflexion et de diplomates. À l’exception de ces derniers, il ne s’agit pas des interlocuteurs habituels du président, qui sont désormais plus souvent des fonctionnaires, des hommes d’affaires, des soldats et des officiers, ainsi que des étudiants des établissements d’enseignement de pointe de Russie. Mais il n’a aucune difficulté à briser la glace et à trouver un terrain d’entente avec les intellectuels.
On peut raisonnablement supposer qu’il n’y a pas d’accord préalable avec les participants sur les questions qu’ils poseront au Président. Cependant, chacun d’entre eux a un dossier de publications ou d’apparitions antérieures aux conférences de Valdaï, ce qui signifie que leurs questions peuvent être anticipées et que Poutine se prépare en conséquence. Néanmoins, certains ont profité de l’occasion pour poser des questions hostiles, ce que je mentionne ci-dessous. Peu importe, Poutine les traite toutes avec aplomb. Il parle spontanément et sans notes, ce qui est extrêmement impressionnant pour quiconque a un œil objectif.
L’événement a été retransmis en direct par la télévision d’État russe et a été mis en ligne par divers portails d’information russes. J’ai consulté le suivi sur Komsomolskaya Pravda : https://www.youtube.com/watch?v=-GYbhHVOPVo
Pour ceux qui souhaitent une transcription en anglais des débats de Valdaï, je vous renvoie au site web du président, qui met en ligne la traduction par segments : http://en.kremlin.ru/events/president/transcripts/72444
Le discours d’introduction de Poutine et les questions posées ont abordé un grand nombre de sujets distincts. Il est intéressant de noter que le Financial Times et le New York Times d’hier n’ont pas eu un mot à dire sur la comparution de Poutine devant le groupe Valdaï. En revanche, CNN et Euronews en ont parlé hier matin, mais ils se sont tous deux concentrés sur un seul point des questions-réponses, en ignorant tout le reste. Ce qu’ils ont trouvé digne d’intérêt, c’est la réponse de Poutine à une question sur le sort du groupe Wagner après l’accident d’avion fatal qui a coûté la vie à Dmitry Prigojine et à plusieurs autres de ses fondateurs et personnalités de premier plan, il y a plusieurs mois. Leur couverture s’est concentrée sur la révélation par Poutine des conclusions de l’enquête officielle sur l’accident, à savoir que les corps retrouvés contenaient des fragments d’une grenade à main. Poutine a déclaré que cela indiquait que l’avion n’avait pas été abattu par un facteur externe. Rappelons que les médias occidentaux avaient suggéré, peu après le crash, que l’avion avait été touché par un missile tiré par l’armée russe et que Prigojine avait été victime de la vengeance du président pour sa mutinerie.
Mais dans le cadre de l’affaire Wagner, les médias occidentaux ont omis d’autres révélations importantes et les propres spéculations de Poutine sur l’incident. Il a regretté que les enquêteurs n’aient pas vérifié la présence d’alcool ou de stupéfiants sur les corps. À cet égard, il a indiqué que la police avait trouvé 5 kilogrammes de cocaïne lors de la perquisition des bureaux du groupe Wagner après l’accident d’avion. Il est clair que l’explosion qui a provoqué la chute de l’avion est due à une personne à bord, agissant « sous influence », qui a dégoupillé une grenade.
Ce que les médias occidentaux n’ont pas non plus retenu de l’affaire Wagner, ce sont les remarques générales de Poutine sur le fait que la Russie n’avait pas de lois régissant une « société militaire privée », que c’était une grave erreur parce que ceux qui ont combattu vaillamment au sein de Wagner sur le front ukrainien ne bénéficiaient d’aucune protection sociale de la part de l’État et étaient payés en espèces sans aucun contrôle sur la manière dont la compensation était répartie équitablement. Il a ajouté que l’on ne savait pas encore si une telle opération serait autorisée à l’avenir, mais qu’entre-temps, plusieurs milliers de combattants de Wagner avaient rejoint l’armée régulière russe sous des contrats normaux, comme d’autres volontaires.
En ce qui concerne l’armée régulière russe elle-même, Poutine a déclaré que les derniers mois au cours desquels elle a repoussé avec succès la contre-offensive ukrainienne et infligé des pertes massives à l’ennemi ont montré qu’elle était tout à fait capable d’assurer le succès de l’opération militaire spéciale de la Russie sans avoir à ses côtés des groupes mercenaires tels que Wagner.
Dans ce qui suit, comme Euronews, je me concentrerai également sur l’un des nombreux sujets qui ont été discutés lors de l’événement de Valdaï hier, à savoir le sujet de la doctrine nucléaire de la Russie, que M. Poutine a clarifié sur un aspect très important pour les relations avec les États-Unis. Je doute que les responsables du Pentagone ou du Département d’État aient négligé ce qu’il a dit hier. Contrairement à Euronews, je terminerai cet article par un bref aperçu du discours d’introduction de Poutine, ainsi que par quelques-unes des réponses à d’autres questions que je considère comme les plus intéressantes.
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Sergei Karaganov est un politologue russe bien connu qui, pendant de nombreuses années, s’est laissé entretenir et flatter par des admirateurs à l’étranger. Ceux-ci appréciaient ses nouvelles conceptions de l’ordre mondial futur, qui changeaient souvent, ainsi que ses talents d’orateur. Et il a pris soin de se distancer du régime de Poutine. Je l’ai vu en personne lorsqu’il était l’un des invités privilégiés d’une conférence annuelle d’un groupe de réflexion du parti social-démocrate dans une banlieue chic de Francfort, à laquelle j’avais également été invité, par erreur dirais-je, par les organisateurs.
Comme je l’ai écrit il y a plusieurs mois, dans le climat très patriotique qui règne actuellement en Russie, Karaganov a manifestement estimé qu’il était opportun de faire valoir ses compétences en tant que fils du pays. Il a déclenché une tempête dans son pays et à l’étranger en proposant de faire l’impensable et de redonner à l’Occident la peur de la Russie en utilisant des armes nucléaires tactiques pour démontrer leur puissance brute, que ce soit sur un terrain d’essai ou contre les États membres de l’OTAN plus faibles mais plus agressifs que sont la Pologne et la Roumanie, où les États-Unis ont construit des bases de missiles dirigées vers la Russie. Les experts de Washington ont tiré la sonnette d’alarme et certains des pairs de Karaganov en Russie, indignés par son irresponsabilité, l’ont publiquement réprimandé.
Lorsque Poutine a identifié Karaganov dans le public hier et l’a invité à poser une question, il n’a pas été nécessaire de réfléchir à deux fois à ce que serait cette question. En effet, Karaganov a demandé s’il n’était pas temps pour la Russie de changer son approche des armes nucléaires et de restaurer leur force de dissuasion aux yeux des élites occidentales qui répètent inlassablement que la Russie est faible.
Vladimir Poutine a pris son temps et a donné à Karaganov et à l’auditoire une réponse très complète, en commençant par un résumé des deux principaux points de la doctrine guidant l’utilisation éventuelle des armes nucléaires par la Russie.
Tout d’abord, la Russie lancera une attaque nucléaire contre tout pays qui, selon les indications des radars, aura lancé un ou plusieurs missiles contre la Russie. La réponse sera instantanée, a déclaré Poutine. Et ceux qui détiennent le pouvoir à l’étranger comprennent parfaitement que la Russie lancera des centaines de missiles venant de toutes les directions, de sorte que le résultat final sera leur destruction totale. La Russie n’a pas besoin d’en dire ou d’en faire plus pour faire respecter sa dissuasion.
Deuxièmement, la Russie lancera une attaque nucléaire contre tout pays qui menacera son existence en tant qu’État souverain, que la menace provienne d’armes nucléaires ou d’armes conventionnelles. Étant donné que la Russie n’est pas exposée à une telle menace existentielle aujourd’hui, il n’y a aucune raison de brandir des armes nucléaires.
Il n’y aurait pas de nouvelles ici si Vladimir Poutine n’expliquait pas plus en détail les changements de politique nucléaire qui sont en cours de préparation en ce qui concerne l’un des derniers « garde-fous » établis au cours des dernières décennies pour empêcher une course aux armements nucléaires entre les superpuissances : le traité d’interdiction des essais nucléaires.
Comme il l’a expliqué, ce traité a été conclu il y a longtemps entre les États-Unis et la Russie. Il a été signé et ratifié par la Russie. Cependant, les États-Unis l’ont seulement signé et ne l’ont jamais ratifié. Aujourd’hui, certains militaires russes exigent que les essais soient relancés et le traité devient donc gênant. Ils veulent procéder à des essais pour s’assurer que les nouveaux systèmes d’armes stratégiques de pointe, tels que le très lourd ICBM Sarmat ou le missile de croisière à portée globale Burevestnik, dont la Russie s’apprête à faire les piliers de ses forces de missiles nucléaires, donneront effectivement le choc escompté. En outre, la Russie estime que la même question a été soulevée aux États-Unis par ses forces armées, qui ne sont pas limitées de jure par un traité que le pays n’a pas ratifié. Pour toutes ces raisons, Vladimir Poutine s’apprête à soumettre à la Douma un projet de loi visant à révoquer la ratification par la Russie du traité d’interdiction des essais nucléaires. Washington a été mis au courant hier : nous sommes à l’aube d’une course effrénée aux armements nucléaires dans laquelle la Russie dispose actuellement d’une large avance en matière de systèmes de lancement.
Nos grands médias l’ont-ils remarqué ? Apparemment, après un certain temps, ils l’ont fait : Bloomberg a publié une vidéo sur le sujet sur son compte YouTube hier en fin de matinée ; NBC a fait de même dans l’après-midi.
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Le thème de la conférence du club Valdaï de cette année était « Une multipolarité équitable : comment assurer la sécurité et le développement pour chacun » et c’est ce que Poutine a abordé dans son discours d’introduction. Son discours était intellectuellement stimulant, mais maladroit parce qu’il rassemblait des idées sans rapport les unes avec les autres.
Ce discours représente le dernier état des processus de réflexion de Poutine sur les relations de la Russie avec l’Occident, qu’il a rendu public pour la première fois lors de son discours à la conférence de Munich sur la sécurité en février 2007. Dans ce discours, il a exposé le rejet par la Russie de l’hégémonie mondiale des États-Unis, fondée sur la notion erronée de leur caractère exceptionnel. Ce qu’il a annoncé hier, c’est le rejet par la Russie de l’Occident dans son ensemble, c’est-à-dire non seulement de l’hégémon, mais aussi de ses « satellites », les anciennes puissances coloniales d’Europe qui, selon lui, tirent leur prospérité d’un pillage séculaire du reste du monde.
Ce discours fait écho aux propos tenus par Poutine lors de son allocution devant le groupe d’affaires du sommet des BRICS en Afrique du Sud, il y a un peu plus d’un mois, lorsqu’il a condamné l’Occident pour sa mentalité néocoloniale dans sa façon de traiter le reste du monde. Il est allé encore plus loin et a fait l’amalgame entre la pensée néocoloniale et la mentalité de « bloc », c’est-à-dire la création par les États-Unis d’alliances militaires en Europe et en Asie qui promeuvent l’esprit « nous contre eux », qui identifient un ennemi dans le but de rallier les membres du bloc autour du pays dirigeant et dans le but de maintenir le contrôle sur la population de leurs pays. La Russie, la Chine, l’Inde et d’autres pays sont désignés comme ennemis lorsque cela convient aux États-Unis pour leur refus de se soumettre et de sacrifier leurs intérêts nationaux aux intérêts de Washington. Je suppose que la mention de la « mentalité de bloc » provient de ses entretiens avec le président Xi, pour qui il s’agit d’un sujet de discussion habituel. Ou bien il s’agit d’une tentative d’attirer l’attention du public chinois.
Au Club de discussion de Valdaï, Poutine s’adresse à des intellectuels, comme je l’ai indiqué plus haut, et la majeure partie de son discours est philosophique, exposant ses vues sur le relativisme culturel qui sont en contradiction directe avec l’universalisme actuel de l’Occident et avec la théorie de la Fin de l’Histoire que Francis Fukuyama a popularisée au début des années 1990, lorsque les États-Unis et d’autres pays cherchaient une nouvelle feuille de route, une nouvelle idéologie pour guider et justifier le monde dirigé par les États-Unis, maintenant que le monde bipolaire de l’URSS et des États-Unis avait pris fin et que l’humanité semblait s’être ralliée à une seule idéologie commune que nous appellerions aujourd’hui « néoconservatrice ».
Le discours de Poutine reflétait également les idées popularisées par Sam Huntington dans son livre Clash of Civilizations, paru dans les années 1990. Après tout, Huntington affirmait qu’il existait un certain nombre de modèles civilisationnels différents dans le monde actuel. Dans le discours de Poutine, cette diversité est précisément ce qu’il faut cultiver pour qu’il y ait une multipolarité équitable dans le nouvel ordre mondial. Toutefois, sa notion de civilisation s’identifie à des nations individuelles plutôt qu’à des groupes de nations, comme chez Huntington ou chez les penseurs politiques du 19e siècle à qui Huntington a emprunté le concept.
Selon Poutine, aucune civilisation n’est meilleure ou pire que les autres. Chacune est autosuffisante et donc souveraine, tout en ayant une certaine interdépendance avec les autres. Chaque civilisation repose sur les traditions et les valeurs nationales de ses détenteurs. Chacun mérite de se sentir en sécurité, ce qui n’est possible que lorsqu’un État n’essaie pas de renforcer sa propre sécurité aux dépens des autres.
Les idées contenues dans le discours de Poutine ne constituent pas son dernier mot sur le sujet. Il a rejeté la responsabilité de la confrontation avec l’Occident sur les élites, tout en insistant sur le fait que la Russie a de nombreux amis en Europe et qu’ils croient en la civilisation chrétienne qu’ils partageaient autrefois avec la Russie, avant qu’ils ne détruisent leurs propres racines culturelles et ne perdent le sens des réalités. Les colonialistes peuvent encore se voir pardonner leurs pillages passés s’ils renoncent aujourd’hui à leur arrogance et soutiennent l’ordre mondial multipolaire qui se met en place.
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Poutine s’est montré plus ferme dans ses réponses aux questions du public.
Il a notamment répondu à une question de Margarita Simonyan, directrice de RT, qui, en tant qu’Arménienne de souche, a sévèrement critiqué le premier ministre arménien Nikol Pashinyan pour sa trahison des compatriotes arméniens du Haut-Karabakh, qui a permis l’occupation armée azérie du territoire et la fuite consécutive des 120 000 Arméniens de souche de cette enclave de l’autre côté de la frontière, en Arménie proprement dite. Elle a insinué que Pashinyan avait été mis au pouvoir par l’Occident et qu’il avait vendu la population arménienne du Haut-Karabakh depuis le début.
Poutine n’a pas hésité à contester ces allégations de l’un des journalistes les plus connus de Russie. Selon lui, Pashinyan a été élu équitablement par sa nation et, depuis longtemps, il n’a pris aucune mesure susceptible de compromettre les intérêts des Arméniens du Haut-Karabakh. Poutine a déclaré que, suite à ses nombreuses rencontres avec Pashinyan, il savait que le dirigeant arménien n’avait pas l’intention de nuire à ses compatriotes vivant en Azerbaïdjan. Le problème s’est posé lorsque Pashinyan a rencontré à Prague le président du Conseil européen, Charles Michel, qui l’a persuadé de reconnaître publiquement le Haut-Karabakh comme faisant partie intégrante de l’Azerbaïdjan et que les frontières du pays datant de l’éclatement de l’URSS en 1991, sont reconnues par l’Arménie. Malheureusement, Michel et Pashinyan n’ont rien fait pour se préparer à la conséquence probable de cette reconnaissance, à savoir la tentative du président azerbaïdjanais Aliyev d’exercer un contrôle sur la province rebelle en recourant à la force armée.
La probabilité d’un nettoyage ethnique ou d’un départ volontaire de la population arménienne aurait dû être anticipée et des mesures auraient dû être mises en place pour y faire face. Bien que Poutine n’ait pas précisé quelles auraient pu être ces mesures, il aurait été logique que Pashinyan exige de Bakou un règlement financier permettant à la population du Haut-Karabakh de se réinstaller dignement et de se loger en cas de départ. Or, les Azéris vont maintenant s’approprier toutes les maisons et appartements laissés par les réfugiés sans qu’aucune compensation ne soit versée. L’Azerbaïdjan, relativement riche, aurait pu se le permettre. L’Arménie, relativement pauvre, ne peut pas se le permettre. Et l’UE n’a pas offert un seul euro pour aider à résoudre ce problème. Elle a seulement offert quelques avions de chasse à l’Arménie, qui ne serviraient à rien en cas de guerre et ne peuvent qu’aggraver les relations avec Bakou, tandis qu’elle se gargarise de la perte d’influence de la Russie dans la région.
Ce que j’ai dit au sujet de la pensée probable de Poutine sur la réinstallation des Arméniens découle directement de ce qu’il a dit à la réunion de Valdaï au sujet d’un problème similaire que la Russie a elle-même rencontré à la fin de la guerre froide, lorsque le président Eltsine a retiré les forces armées soviétiques des pays du Pacte de Varsovie. Aucune disposition n’avait été prise pour accueillir les quelques centaines de milliers de soldats, d’officiers et leurs familles à leur retour en Russie. Ils sont donc retournés vivre « en rase campagne » dans des conditions misérables. Cet échec désastreux est considéré aujourd’hui comme l’un des plus grands crimes d’Eltsine contre la nation. Certains pensent que Moscou aurait dû maintenir ses troupes en Allemagne, en Pologne et ailleurs jusqu’à ce qu’un accord soit conclu sur des compensations réelles, et non symboliques, pour différer les dépenses de réinstallation.
Bien entendu, son propre discours d’introduction et les questions-réponses ont donné à Poutine l’occasion de commenter la guerre en Ukraine, une guerre qui, selon lui, n’a rien à voir avec une ambition territoriale, mais vise à défendre le monde russe, c’est-à-dire les Russes ethniques et les russophones des régions du Donbass en Ukraine. Ils ont été soumis à une agression militaire constante par les forces armées de l’Ukraine pendant neuf ans, avec des milliers de morts civils à partir de 2014. Ces atrocités n’ont suscité aucun intérêt en Occident, jusqu’à ce que la Russie décide d’intervenir militairement en leur nom en lançant l’opération militaire spéciale en février 2022.
Un autre aspect de la SMO (ndt : Opération militaire spéciale) est apparu dans les questions-réponses lorsqu’un participant allemand a posé une question plutôt agressive, voire hostile, à Poutine. Il a demandé comment la Russie pouvait condamner l’Ukraine pour fascisme alors qu’elle entretient elle-même des relations amicales avec le parti Alternativ für Deutschland (AfD), qui est ouvertement fasciste. Poutine lui a posé une question à son tour : veuillez être plus concret afin que nous ne parlions pas de généralités ; qu’est-ce qui vous fait penser exactement que l’AfD est fasciste ?
L’Allemand a répondu qu’il suffisait de regarder un récent rassemblement de l’AfD dans une ville d’Allemagne de l’Est, où des néonazis ouvertement démonstratifs étaient présents.
Poutine a alors réagi de manière virulente, déclarant tout d’abord que l’amitié de la Russie allait aux dirigeants du parti AfD, qui n’ont aucunement l’esprit fasciste. Si des personnes indésirables se présentent à un rassemblement, cela ne signifie rien. En outre, si l’on observe l’évolution de l’AfD au cours de la semaine écoulée, il apparaît que les dirigeants du parti eux-mêmes ont été victimes et non auteurs d’une agression physique de type fasciste classique. En effet, lors d’un rassemblement préélectoral en Bavière la semaine dernière, l’un des deux principaux dirigeants a été agressé et envoyé à l’hôpital en soins intensifs.
Poutine a ensuite réorienté la discussion vers l’Ukraine et l’incident survenu au Parlement canadien il y a une semaine, lorsque l’ensemble de la Chambre, sous la conduite de son président, a salué un ancien membre d’une unité de la Waffen SS pour s’être battu contre la Russie soviétique pendant la Seconde Guerre mondiale afin de défendre l’indépendance de l’Ukraine. Cet homme, aujourd’hui âgé de 98 ans et citoyen canadien, avait nécessairement participé à la boucherie des Juifs, des Polonais et d’autres « Untermenschen » sous la direction d’officiers de l’Allemagne nazie. L’épisode s’est déroulé à l’occasion de la visite du président Zelensky au Canada, et Zelensky lui-même a été l’un de ceux qui ont applaudi ce nazi qui, comme l’a souligné Poutine, n’était pas un sympathisant nazi, mais un collaborateur nazi actif dans les crimes de guerre.
Et Poutine a continué à faire valoir son point de vue en ce qui concerne la guerre en Ukraine. Zelensky, dont le sang juif coule dans les veines, a applaudi publiquement un homme qui a participé à l’Holocauste. C’est précisément pour cette raison que la Russie combat le régime de Kiev, pour dénazifier l’Ukraine.
Un intervenant a demandé à Poutine ce qu’il pensait de ce qui semble être un tournant historique dans l’histoire de la Russie, car il rompt avec une tradition d’intégration étroite avec l’Europe établie par Pierre le Grand lorsqu’il a créé sa « fenêtre sur l’Europe », Saint-Pétersbourg.
Dans sa réponse, Poutine a déclaré que ce n’est pas la Russie qui a fermé une fenêtre sur l’Europe, mais l’Europe qui a abaissé un nouveau rideau de fer contre la Russie. Et de toute façon, l’Europe elle-même n’est plus ce qu’elle était. Elle a volontairement abandonné sa souveraineté et est devenue une dépendance des États-Unis. Les sanctions imposées par les États-Unis ont eu pour conséquence la perte de compétitivité de l’Europe. Pourquoi avons-nous besoin d’un tel partenaire, a-t-il demandé de manière rhétorique. Nous avons réorienté nos efforts pour nous rapprocher de l’Asie montante. Si l’Europe ne veut pas de nous, nous ne forcerons pas notre intégration.
Je souhaite également souligner les remarques de Poutine lors des questions-réponses concernant les attentats à la bombe contre le North Stream et ceux qui en sont responsables. Le point numéro un de Poutine pour trouver les responsables est de se rappeler les paroles de Joe Biden, bien avant l’attentat, selon lesquelles les gazoducs du North Stream seraient interrompus d’une manière ou d’une autre. Ensuite, quels sont les intérêts concernés par la destruction de ces gazoducs ? Il s’agit clairement des intérêts américains, car les États-Unis sont aujourd’hui le plus grand fournisseur de gaz naturel de l’Europe. Pendant ce temps, l’enquête européenne sur l’attentat à la bombe n’avance pas et il est peu probable que les résultats soient rendus publics.
Mais la partie la plus intéressante de sa réponse est sa déclaration selon laquelle l’un des gazoducs Nord Stream II n’a pas été endommagé lors de l’attaque terroriste et fonctionne parfaitement. Ce fait est généralement ignoré en Occident. Selon M. Poutine, si l’Allemagne donne son feu vert, le gaz pourra être acheminé dès demain par ce gazoduc qui a survécu, ce qui permettra d’acheminer 27 milliards de mètres cubes de gaz vers l’Europe chaque année.
Enfin, je note la réponse de Poutine à une question d’un invité irakien qui demandait quel serait le sujet des discussions lors de la visite prochaine du premier ministre irakien à Moscou.
Poutine a déclaré que, bien entendu, la coopération dans le domaine énergétique figurerait en tête de liste. Les grandes sociétés pétrolières et gazières russes sont déjà très actives dans le pays, avec des investissements importants déjà réalisés dans la production. Mais il y aurait d’autres sujets clés, notamment dans le domaine de la logistique, notamment la mise en place de nouvelles routes commerciales qui profiteront à la fois aux nations et à la région.
Il y a eu au cours des trois heures de questions/réponses de nombreux autres échanges intéressants que les lecteurs peuvent découvrir par eux-mêmes en consultant les transcriptions et la vidéo comme je l’ai mentionné ci-dessus.
L’endurance et la concentration mentale de Poutine au cours de cette longue séance ont été remarquables. Il serait injuste de demander la même chose aux lecteurs de ce bulletin.
Gilbert Doctorow 