Some interesting reading on Sputnik International

The online digest of news and commentary Sputnik International has just published an article on the resistance of Poland and several other East European countries to the re-opening on 15 September of EU borders to grain and other agricultural commodities from Ukraine.  I was pleased to be a contributor.

https://sputnikglobe.com/20230913/ukraine-grain-conflict-divides-eu-again-1113351729.html

For those readers who cannot access this article due to their government’s ban on Russian media, my best advice is to “write to your Member of Parliament” to complain about state censorship in the supposedly free world.

©Gilbert Doctorow, 2023

Postscript: I am told that Sputnik have a telegram channel account that works everywhere

https://t.me/geopolitics_live

Translations below into German (Andreas Mylaeus) and French (Youri)

Eine interessante Lektüre auf Sputnik International

Die Online-Zusammenfassung von Nachrichten und Kommentaren Sputnik International hat gerade einen Artikel über den Widerstand Polens und mehrerer anderer osteuropäischer Länder gegen die Wiederöffnung der EU-Grenzen für Getreide und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Ukraine am 15. September veröffentlicht. Ich habe mich gefreut, einen Beitrag dazu leisten zu können.

https://sputnikglobe.com/20230913/ukraine-grain-conflict-divides-eu-again-1113351729.html

Denjenigen Lesern, die aufgrund des Verbots russischer Medien durch ihre Regierung keinen Zugang zu diesem Artikel haben, kann ich nur raten, an ihren Abgeordneten zu schreiben und sich über die staatliche Zensur in der angeblich freien Welt zu beschweren.

Nachtrag: Mir wurde gesagt, dass Sputnik ein Telegramm-Konto hat, das überall funktioniert:

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https://sputnikglobe.com/20230913/ukraine-grain-conflict-divides-eu-again-1113351729.html

 

Ukraine-Getreidekonflikt spaltet EU… Erneut

Ekaterina Blinova

13. September 2023

Die ost- und mitteleuropäischen Staaten wollen das Lieferverbot für ukrainisches Getreide trotz der Proteste Kiews und der Androhung einer Beschwerde bei der WTO verlängern. Was steckt hinter dem neuen Skandal, der sich innerhalb der EU zusammenbraut?

Warschau drängte die Europäische Union, ihr Embargo für ukrainische Lebensmittelimporte, darunter Mais, Weizen, Sonnenblumen und Raps, am 12. September zu verlängern.

Ministerpräsident Mateusz Morawiecki erklärte, wenn die Europäische Kommission sich weigere, ein offenes Ohr zu haben, “werden wir es selbst tun, weil wir eine Deregulierung des Marktes nicht zulassen können”.

Am folgenden Tag gab Ungarn bekannt, dass es sich mit Rumänien, der Slowakei und Bulgarien darauf geeinigt hat, die Einfuhr ukrainischen Getreides zu verbieten, um ihre Märkte zu schützen, falls die EU das Verbot nicht verlängert.

Schön-Wetter-Freunde?

Die meisten der genannten Staaten hatten zuvor ihre Unterstützung für das Kiewer Regime signalisiert, wobei einige, insbesondere Polen, Waffen an die ukrainischen Truppen geliefern oder sie ausgebildet haben.

Doch “Freunde sind Freunde und Interessen sind Interessen”, sagte Gilbert Doctorow, ein Analyst für internationale Beziehungen und russische Angelegenheiten, gegenüber Sputnik. “Wenn Wahlen anstehen, beginnen Politiker, auf ihre Wähler zu hören. In Polen finden die Wahlen nächsten Monat statt. In den anderen Ländern an der äußersten Grenze finden die nationalen Parlamentswahlen in weniger als neun Monaten statt. Die Landwirte in all diesen Ländern sind wütend darüber, dass ukrainisches Getreide ihre heimischen Märkte durch zu niedrige Preise ruiniert. Daher ergreifen die Regierungen Maßnahmen, um ihre Landwirte vor ukrainischem Getreide zu schützen.”

Im Mai einigte sich eine Gruppe osteuropäischer Staaten – Polen, Ungarn, Bulgarien, die Slowakei und Rumänien – mit Brüssel darauf, von April bis zum 15. September ein Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide zu verhängen, um ihre heimischen Erzeuger zu schützen.

Brüssel hatte im vergangenen Jahr alle Zölle und Quoten für ukrainische Agrarerzeugnisse in den 27 Mitgliedstaaten der Union aufgehoben und dies mit der Notwendigkeit begründet, den Transit von Getreide in die ganze Welt, auch nach Afrika, zu erleichtern. Später stellte sich jedoch heraus, dass das meiste billige ukrainische Getreide auf dem Alten Kontinent hängen blieb, was die Rohstoffpreise in den Keller trieb. Darüber hinaus berichtete eine österreichische Zeitung im Februar, dass ukrainischer Weizen angeblich als “Schweinefutter” in Spanien verwendet wurde, anstatt in arme Länder des globalen Südens zu gelangen.

Werden die Drohungen der Ukraine, sich an die WTO zu wenden, funktionieren?

Unterdessen erklärte das Kiewer Regime, dass es sich wegen eines möglichen Embargos für ukrainisches Getreide an die Welthandelsorganisation (WTO) wenden könnte.

“Im Falle eines Verstoßes gegen das Handelsrecht im Interesse des politischen Populismus vor den Wahlen wird die Ukraine gezwungen sein, sich an ein WTO-Schiedsverfahren zu wenden, um eine Entschädigung für die Verletzung der Normen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) zu erhalten”, twitterte der Kiewer Premierminister Denys Schmyhal am 12. September.

Shmyhal betonte, die Ukraine erfülle alle ihre Verpflichtungen aus dem Assoziierungsabkommen mit der EU und den WTO-Regeln.

“Diese Drohung hört sich gut an, ist aber nutzlos”, bemerkte Doctorow. “Die WTO wurde ihrer effektiven Befugnisse zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten beraubt, weil die USA sich weigern, die für die Besetzung der Gerichte erforderlichen Richter zu ernennen. Die USA haben die WTO sabotiert.”

Darüber hinaus “wird die EU überhaupt nicht in der Lage sein, diese Länder zu zwingen, ihre Regeln für die Durchfuhr ukrainischen Getreides über die Grenzen zu befolgen”, so der Experte für Außenpolitik. Er geht davon aus, dass der Dissens der osteuropäischen Länder und die Unfähigkeit Brüssels, sie zur Unterwerfung zu zwingen, einen ernsthaften Imageschaden für die EU-Führung bedeuten würde.

Werden die Spaltungen in der EU zunehmen?

Bedeutet dies eine neue Spaltung in den Reihen der EU? Laut Doctorow hat sich die Spaltung innerhalb des Blocks schon seit geraumer Zeit angebahnt, und es ist unwahrscheinlich, dass sich die Situation in absehbarer Zeit verbessern wird.

“Die EU ist bereits gespalten. Ungarn ist, wie wir wissen, gegen die [Anti-Russland-] Sanktionen. Die Slowakei könnte sich, je nachdem wie die kommenden Wahlen ausgehen, Ungarn gegen die Sanktionen anschließen. Und was die Landwirtschaft betrifft, so protestieren die französischen Landwirte lautstark gegen das ukrainische Hühnerfleisch, das ihren Markt zu Preisen überschwemmt, die halb so hoch sind wie die der französischen Erzeuger”, so Doctorow.

Erschwerend kommt hinzu, dass das Gespenst der Rezession weiterhin in der Eurozone umgeht. Nach Angaben von Dow Jones schrumpfte die europäische Wirtschaftstätigkeit im August weiter und erreichte den niedrigsten Stand seit November 2020. Die verpfuschte Gegenoffensive der Ukraine wirft die Frage auf, wie lange die EU-Mitgliedstaaten den Gürtel noch enger schnallen müssen. Vor diesem Hintergrund scheint der Dissens der ost- und mitteleuropäischen Akteure nur die Spitze eines größeren Eisbergs zu sein.

Quelques lectures intéressantes sur Sputnik International

Le site d’information et d’analyse en ligne Sputnik International vient de publier un article sur la résistance de la Pologne et de plusieurs autres pays d’Europe de l’Est à la réouverture, le 15 septembre, des frontières de l’UE aux céréales et autres produits agricoles en provenance d’Ukraine.  J’ai eu le plaisir d’y contribuer.

https://sputnikglobe.com/20230913/ukraine-grain-conflict-divides-eu-again-1113351729.html

Pour les lecteurs qui ne peuvent accéder à cet article en raison de l’interdiction des médias russes par leur gouvernement, mon meilleur conseil est d’écrire à votre député pour vous plaindre de la censure d’État dans le monde soi-disant libre.

PS : On me dit que Sputnik dispose d’un compte Telegram qui fonctionne partout.

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Le conflit céréalier ukrainien divise l’UE… à nouveau

Ekaterina Blinova

Les États d’Europe centrale et orientale veulent prolonger l’interdiction des livraisons de céréales ukrainiennes, malgré les protestations de Kiev et ses menaces de porter plainte auprès de l’OMC. Qu’est-ce qui se cache derrière ce nouveau scandale au sein de l’UE ?

Varsovie a demandé à l’Union européenne de prolonger son embargo sur les importations de produits alimentaires ukrainiens, notamment le maïs, le blé, le tournesol et le colza, jusqu’au 12 septembre.

Selon le Premier ministre Mateusz Morawiecki, si la Commission européenne refuse de prêter une oreille attentive, « nous le ferons nous-mêmes parce que nous ne pouvons pas permettre une déréglementation du marché ».

Le lendemain, la Hongrie a annoncé qu’elle avait convenu avec la Roumanie, la Slovaquie et la Bulgarie d’interdire les importations de céréales ukrainiennes pour protéger leurs marchés si l’UE décidait de ne pas étendre l’interdiction.

Amis des beaux jours ?

La plupart des États susmentionnés ont déjà manifesté leur soutien au régime de Kiev, et certains d’entre eux, notamment la Pologne, ont envoyé des armes ou fourni une formation aux troupes ukrainiennes.

Cependant, « les amis sont des amis et les intérêts sont des intérêts », a déclaré à Sputnik Gilbert Doctorow, analyste des relations internationales et des affaires russes. « Lorsqu’ils sont confrontés à des élections, les hommes politiques commencent à écouter leurs électeurs. En Pologne, les élections auront lieu le mois prochain. Pour les autres pays situés à la limite extérieure, les élections parlementaires nationales auront lieu dans moins de neuf mois. Les communautés agricoles de tous ces pays sont furieuses de voir les céréales ukrainiennes ruiner leurs marchés intérieurs en raison de prix trop bas. D’où les mesures prises par les gouvernements pour protéger leurs agriculteurs contre les céréales ukrainiennes. »

En mai, un groupe d’États d’Europe de l’Est (Pologne, Hongrie, Bulgarie, Slovaquie et Roumanie) a conclu un accord avec Bruxelles pour imposer une interdiction sur les céréales produites par l’Ukraine d’avril au 15 septembre afin de protéger leurs producteurs nationaux.

L’année dernière, Bruxelles a levé tous les droits de douane et les quotas sur les produits agricoles ukrainiens entrant dans les 27 États membres de l’Union, justifiant cette mesure par la nécessité de faciliter leur transit dans le monde entier, y compris vers l’Afrique. Toutefois, il s’est avéré par la suite que la plupart des céréales ukrainiennes bon marché sont restées bloquées sur le Vieux Continent, ce qui a fait chuter les prix des produits de base. De plus, un journal autrichien a rapporté en février que le blé ukrainien aurait été utilisé comme « nourriture pour les porcs » en Espagne, au lieu d’être transféré vers les pays pauvres du Sud.

Les menaces de l’Ukraine de se tourner vers l’OMC fonctionneront-elles ?

Entre-temps, le régime de Kiev a déclaré qu’il pourrait se tourner vers l’Organisation mondiale du commerce (OMC) en cas de risque d’embargo sur les céréales ukrainiennes.

« En cas de violation du droit commercial dans un souci de populisme politique avant les élections, l’Ukraine sera contrainte de se tourner vers l’arbitrage de l’OMC pour obtenir une compensation pour violation des normes de l’Accord général sur les tarifs douaniers et le commerce (GATT) », a tweeté le Premier ministre de Kiev, Denys Chmyhal, le 12 septembre.

Chmyhal a insisté sur le fait que l’Ukraine remplissait toutes ses obligations dans le cadre de l’accord d’association avec l’UE et des règles de l’OMC.

« Cette menace semble valable, mais elle est inutile », a fait remarquer M. Doctorow. « L’OMC a été dépouillée de ses pouvoirs effectifs de règlement des différends commerciaux en raison du refus des États-Unis d’autoriser la nomination des juges nécessaires au fonctionnement des tribunaux. Les États-Unis ont saboté l’OMC ».

De plus, « l’UE sera totalement incapable de forcer ces pays à suivre ses règles sur le passage des céréales ukrainiennes à travers les frontières », selon l’analyste des affaires étrangères. Selon lui, la dissidence des pays d’Europe de l’Est et l’incapacité de Bruxelles à les contraindre à se soumettre porteraient gravement atteinte à la réputation des dirigeants de l’UE.

Les divisions au sein de l’UE vont-elles s’accentuer ?

Cela signifie-t-il une nouvelle scission dans les rangs de l’UE ? D’après Doctorow, les divisions couvaient depuis longtemps au sein de l’Union et la situation ne devrait pas s’améliorer dans un avenir prévisible.

« L’UE est déjà divisée. La Hongrie, comme nous le savons, s’oppose aux sanctions [anti-russes]. La Slovaquie, en fonction de l’issue des prochaines élections, pourrait rejoindre la Hongrie contre les sanctions. Et en ce qui concerne les questions agricoles, les agriculteurs français protestent bruyamment contre la viande de poulet ukrainienne qui inonde leur marché à moitié prix de la production française », a déclaré Doctorow.

Pour compliquer encore les choses, le fantôme de la récession continue de hanter la zone euro. Le Dow Jones indique que l’activité des entreprises européennes s’est encore contractée au mois d’août, atteignant son niveau le plus bas depuis novembre 2020. La contre-offensive bâclée de l’Ukraine soulève des questions quant à la durée de la période pendant laquelle les États membres de l’UE devront se serrer la ceinture. Dans ce contexte, la dissidence des acteurs d’Europe centrale et orientale semble être la partie émergée d’un iceberg plus vaste.

Translations of “Update on the just completed talks”

Translations below into French (Youri) and German (Andreas Mylaeus)

Mise à jour sur les entretiens qui viennent de s’achever entre le dirigeant coréen Kim Jong Un et Vladimir Poutine

Selon toute apparence, la partie la plus importante de la visite de Kim Jong Un en Russie s’est achevée aujourd’hui, moins de 24 heures après son début. Je dis cela sur la base du reportage en direct de Yevgeny Popov, co-animateur de Sixty Minutes, il y a quelques heures. Popov se tenait juste à l’extérieur du bâtiment du complexe spatial de Vostotchny, dans la région de l’Amour, dans l’Extrême-Orient russe, où la délégation coréenne s’était réunie et avait festoyé. Avec lui, nous avons observé comment Poutine a raccompagné le dirigeant coréen jusqu’à une limousine qui l’a conduit à la gare voisine pour le voyage de retour vers Pyongyang. Il fera plusieurs arrêts en cours de route dans des installations de production militaire et visitera Vladivostok pour voir l’université et d’autres institutions. On ne sait pas encore qui, parmi les officiels russes, se chargera de ces visites.

Quant à la rencontre avec Poutine, les médias russes ont diffusé des images vidéo de l’échange de toasts entre les chefs d’État lors d’un banquet festif qui a précédé le départ. On nous a dit que les deux parties s’étaient rencontrées pendant deux heures en présence de tous les principaux responsables et que Kim et Poutine s’étaient entretenus en tête-à-tête pendant une heure supplémentaire.

Vous vous demandez peut-être ce qu’ils ont bien pu accomplir au cours de cette brève rencontre ?  Ce serait passer à côté du point souligné par les commentateurs russes de la télévision d’État, à savoir qu’au cours de l’année écoulée, les effectifs de l’ambassade russe à Pyongyang ont plus que doublé et qu’ils sont composés d’experts qui ont certainement préparé tous les accords qui ont été officiellement signés au cours de la visite.

Pourquoi la réunion a-t-elle eu lieu dans le complexe de lancement spatial de Vostotchny, ou cosmodrome ? Tout d’abord, parce que cette visite était le reflet de ce que le ministre russe de la Défense, Choïgou, a pu voir en Corée lors de sa visite au printemps : les dernières réalisations des Coréens en matière de technologie des missiles.

Les Russes sont extrêmement fiers du site de Vostotchny, qui remplace leur principal site de lancement de Baïkonour depuis l’époque soviétique. Baïkonour se trouve au Kazakhstan et Vostotchny sur le territoire russe. À Vostotchny, ils peuvent montrer leurs technologies spatiales militaires et civiles de pointe. Cela répond à la recherche notoire d’assistance de la Corée pour le lancement de satellites militaires espions, où elle a jusqu’à présent échoué en solo. Plus généralement, cela souligne le fait que la coopération dans la sphère « militaro-technique » est la force motrice du partenariat russo-coréen.

Le terme « militaro-technique » est entré dans le vocabulaire des observateurs de la Russie au début de l’opération militaire spéciale lorsqu’il a été utilisé par le ministre de la Défense Choïgou pour décrire ce que les Russes allaient déployer pour vaincre les Ukrainiens et leurs bailleurs de fonds occidentaux. À l’époque, la quasi-totalité des experts occidentaux s’interrogeaient sur ce terme.

Aujourd’hui, nous en savons plus. Le terme « militaro-technique » met l’accent sur le matériel militaire plutôt que sur les corps chauds en uniforme, et Choïgou était persuadé que le dernier équipement russe actuellement produit en série prouverait sa valeur face à tout ce que l’Occident fournirait à Kiev.  En regardant les vidéos des chars allemands Leopard, des chars britanniques Challenger II et des véhicules blindés de transport de troupes américains Bradley réduits en cendres après avoir été frappés par l’artillerie russe et le drone tueur connu sous le nom de « Lancet », nous comprenons aujourd’hui qu’il avait raison.

*****

« Des vieux amis valent mieux que des nouveaux vêtements ». Cette sagesse populaire faisait partie du toast porté par Vladimir Poutine lors du banquet festif. Mais les relations russo-coréennes sont-elles davantage que de l’amitié ?

Les relations n’ont pas été qualifiées de « partenariat stratégique », d’« alliance » ou même de « plus qu’une alliance », comme celles utilisées pour décrire les relations russo-chinoises par les dirigeants des deux pays. Ici, avec les Coréens, il s’agissait simplement d’« amis ».

Sur quoi ces amis se sont-ils mis d’accord exactement ? Il est peu probable que nous le sachions avant un certain temps. Le ministre de la Défense, Choïgou, s’est présenté devant les caméras plus tôt dans la journée, mais il n’a parlé que de la poursuite de la destruction des équipements et du personnel militaires ukrainiens. Pas un mot sur les Coréens.

D’après les commentaires des panélistes de l’émission Sixty Minutes hier et aujourd’hui, nous pouvons supposer qu’officiellement la Russie insistera sur le fait que sa signature des sanctions de l’ONU contre la Corée du Nord sera respectée, quoi qu’elle fasse dans les jours à venir. Les livraisons russes de produits agricoles et d’hydrocarbures à la Corée du Nord dans les semaines à venir seront qualifiées d’« aide humanitaire », qui ne fait pas l’objet de sanctions. Toutefois, ces talk-shows laissent entendre que la Russie envisage de retirer sa signature des sanctions et de coopérer pleinement avec les Nord-Coréens dans tous les domaines.

Pendant ce temps, les Russes observent avec plaisir comment Jake Sullivan et ses patrons de l’équipe de sécurité nationale américaine se tortillent en essayant d’inventer de nouvelles sanctions à imposer à Pyongyang.

Comme le rappelle un autre talk-show russe, « le temps nous le dira ».

Aktuelles zu den soeben abgeschlossenen Gesprächen des koreanischen Führers Kim Jong Un mit Wladimir Putin

Allem Anschein nach endete der wichtigste Teil des Besuchs von Kim Jong Un in Russland heute, weniger als 24 Stunden nach seinem Beginn. Ich sage dies auf der Grundlage der Live-Berichterstattung von Jewgeni Popow, dem Co-Moderator von Sechzig Minuten, vor ein paar Stunden. Popow stand direkt vor dem Gebäude des Raumfahrtkomplexes Wostotschny in der Region Amur im Fernen Osten Russlands, wo die koreanische Delegation tagte und speiste. Gemeinsam mit ihm beobachteten wir, wie Putin den koreanischen Staatschef zu einer Limousine begleitete, die ihn zum nahe gelegenen Bahnhof für die Rückreise nach Pjöngjang brachte. Auf dem Weg dorthin wird er mehrere Stopps bei militärischen Produktionsanlagen einlegen und auch Wladiwostok besuchen, um die Universität und andere Einrichtungen zu besichtigen. Es ist noch nicht klar, wer von den russischen Beamten für diese Besuche zuständig sein wird.

Was das Treffen mit Putin betrifft, so zeigten russische Nachrichten Videobilder vom Austausch von Trinksprüchen zwischen den Staatschefs während eines festlichen Banketts, das der Abreise vorausging. Es hieß, dass die beiden Seiten insgesamt zwei Stunden lang Gespräche mit allen anwesenden wichtigen Beamten führten und ein Tête-à-tête-Gespräch zwischen Kim und Putin eine weitere Stunde lang dauerte.

Was konnten sie bei diesem kurzen Treffen erreichen, werden Sie sich fragen? Damit würde man jedoch den Punkt übersehen, den russische Kommentatoren im Staatsfernsehen hervorgehoben haben, nämlich dass sich die Zahl der Mitarbeiter in der russischen Botschaft in Pjöngjang im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt hat und mit Experten besetzt wurde, die sicherlich alle Vereinbarungen vorbereiteten, die während des Besuchs offiziell unterzeichnet wurden.

Warum fand das Treffen im Weltraumbahnhof oder Kosmodrom von Wostotschny statt? Erstens, weil ein solcher Besuch ein Spiegelbild dessen war, was dem russischen Verteidigungsminister Schoigu bei seinem Besuch in Korea in diesem Frühjahr gezeigt wurde – die neuesten Errungenschaften der Koreaner in der Raketentechnologie.

Die Russen sind sehr stolz auf den Standort Wostotschny, der ihren Hauptstartplatz in Baikonur aus Sowjetzeiten ersetzt hat. Baikonur liegt in Kasachstan. Wostotschny liegt auf russischem Boden. In Wostotschny können sie ihre hochmodernen militärischen und zivilen Raumfahrttechnologien vorführen. Damit wird das bekannte koreanische Streben nach Unterstützung beim Start von militärischen Spionagesatelliten angesprochen, woran es bisher im Alleingang gescheitert ist. Ganz allgemein unterstreicht es die Tatsache, dass die Zusammenarbeit im “militärisch-technischen” Bereich die treibende Kraft der russisch-koreanischen Partnerschaft ist.

Der Begriff “Militärtechnik” tauchte im Vokabular der russischen Beobachter zu Beginn der militärischen Sonderoperation auf, als Verteidigungsminister Schoigu damit beschrieb, was die Russen einsetzen würden, um die Ukrainer und ihre westlichen Unterstützer zu besiegen. Damals haben sich fast alle westlichen Experten über diesen Begriff den Kopf zerbrochen.

Heute wissen wir es besser. “Militärtechnisch” legt den Akzent auf militärische Ausrüstung und nicht auf warme Körper in Uniform, und Schoigu war zuversichtlich, dass sich die neueste russische Ausrüstung, die jetzt in Serie produziert wird, gegen alles, was der Westen an Kiew liefert, bewähren würde. Wenn man sich die Videos von deutschen Leopard-Panzern, britischen Challenger-II-Panzern und amerikanischen Bradley-Panzerwagen ansieht, die unter dem Beschuss russischer Artillerie und der als “Lancet” bekannten Killerdrohne zu Asche verbrennen, versteht man heute, dass er Recht hatte.

                                                                                    *****

“Alte Freunde sind besser als neue Kleider”. Diese Volksweisheit war Teil des Trinkspruchs von Wladimir Putin auf dem Festbankett. Aber sind die russisch-koreanischen Beziehungen mehr als nur Freundschaft?

Es gab keine Einstufung der Beziehungen als “strategische Partnerschaft” oder “Allianz” oder gar “höher als eine Allianz”, wie sie von den Staatsoberhäuptern beider Länder zur Beschreibung der russisch-chinesischen Beziehungen verwendet wurde. Hier, mit Blick auf die Koreaner, waren es einfach “Freunde”.

Worauf haben sich diese Freunde genau geeinigt? Es ist unwahrscheinlich, dass wir das in nächster Zeit erfahren werden. Verteidigungsminister Schoigu trat heute vor die Kameras, aber er sprach nur über die weitere Zerstörung ukrainischer militärischer Ausrüstung und ukrainischen Personals. Kein einziges Wort über die Koreaner.

Nach den Kommentaren der Diskussionsteilnehmer in Sechzig Minuten gestern und heute können wir davon ausgehen, dass Russland offiziell derzeit weiterhin die von Russland mit unterschriebenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea einhalten wird, was auch immer es in den kommenden Tagen tun wird. Die russischen Lieferungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Kohlenwasserstoffen an Nordkorea in den kommenden Wochen werden als “humanitäre Hilfe” bezeichnet werden, die nicht unter die Sanktionen fällt. In diesen Talkshows wird jedoch die Botschaft vermittelt, dass Russland erwägt, seine Unterschrift unter die Sanktionen zurückzuziehen und in allen Bereichen mit Nordkorea zusammenzuarbeiten.

In der Zwischenzeit beobachten die Russen mit Vergnügen, wie sich Jake Sullivan und seine Chefs im amerikanischen nationalen Sicherheitsteam winden, während sie versuchen, neue Sanktionen zu erfinden, die sie gegen Pongyang verhängen wollen. Wie eine andere russische Talkshow uns erinnert: “Kommt Zeit, kommt Rat”.

Update on the just completed talks of Korean leader Kim Jong Un with Vladimir Putin

To all appearances, the most important part of Kim Jong Un’s visit to Russia ended today, less than 24 hours after it began. I say this based on the live reporting of Sixty Minutes co-host Yevgeny Popov a couple of hours ago. Popov was standing from just outside the building on the Vostochny space complex in the Amur region of the Russian Far East, where the Korean delegation had been meeting and feasting. With him we watched how Putin saw off the Korean leader to a limousine taking him to the nearby train station for the return trip to Pyongyang. He will be making several stops along the way to military production facilities and also will be visiting Vladivostok to see the university and other institutions. It is not yet clear who among the Russian officials will take charge of these visits.

As for the meeting with Putin, Russian news carried video images of the exchange of toasts by the heads of state  during a festive banquet that preceded the departure. We were told that all-in-all the two sides met for two hours of talks with all key officials present and for an additional hour of tête-à-tête talks between Kim and Putin.

What could they possibly achieve in this brief get-together, you may ask?  However, that would be to miss the point highlighted by Russian commentators on state television, namely that over the past year the number of staff at the Russian embassy in Pyongyang more than doubled and was filled with experts who surely were preparing all the agreements which were officially signed during the visit.

Why was the meeting held in the Vostochny space launch complex, or cosmodrome?  Firstly, because such a visit was a mirror image of what Russian Defense Minister Shoigu was shown in Korea during his visit there this spring – the Koreans’ latest achievements in missile technology.

The Russians are immensely proud of the Vostochny site which has been replacing their main launch site at Baikonur from Soviet days.  Baikonur is in Kazakhstan. Vostochny is on Russian land.  At Vostochny they can show off their state of the art military and civilian space technologies. This addresses the known Korean pursuit of assistance in launching military spy satellites, where so far they have failed on their own. More broadly, it underlines the fact that cooperation in the “military technical” sphere is the driving force of Russian-Korean partnership.

The term “military technical” entered the vocabulary of Russia observers at the start of the Special Military Operation when it was used by Defense Minister Shoigu to describe what the Russians would be deploying to vanquish the Ukrainians and their Western backers. At the time, nearly all Western pundits were scratching their heads over the term.

Now we know better. “Military-technical” puts the accent on military hardware as opposed to warm bodies in uniform, and Shoigu was confident that the latest Russian equipment now in serial production would prove its worth against anything that the West supplied to Kiev.  Watching the videos of German Leopard tanks, British Challenger II tanks and American Bradley armored personnel carriers burning to ash after being struck by Russian artillery and the killer drone known as “Lancet,” we understand today that he was right.

                                                                                    *****

“Old friends are better than new clothes.” This bit of folk wisdom was part of Vladimir Putin’s toast at the festive banquet.  But are the Russian-Korean relations something more than friendship?

There was no qualification of the relations as “strategic partnership” or “alliance” or even “higher than alliance,” such as has been used to describe Russian-Chinese relations by the principals of both countries. Here, with the Koreans, it was just “friends.”

What exactly did these friends agree upon?  It is unlikely we will know for some time.  Defense Minister Shoigu went before cameras earlier today but he spoke only about further destruction of Ukrainian military equipment and personnel. Not a word about the Koreans.

From the commentary of panelists on Sixty Minutes yesterday and today, we can assume that officially Russia will insist it is honoring its signature on the UN sanctions against North Korea whatever it does in the days ahead. Russian shipments of agricultural commodities and hydrocarbons to North Korea in the coming weeks will be described as “humanitarian aid,” which is not subject to sanctions.  However, the message goes out on these talk shows that Russia is considering revoking its signature on the sanctions and going flat out to cooperate with the North Koreans in every domain.

In the meantime, the Russians are watching with pleasure how Jake Sullivan and his bosses in the American national security team are squirming as they try to invent new sanctions to impose on Pongyang.

As another Russian talk show reminds us “Time Will Tell.”

©Gilbert Doctorow, 2023

Translations of “Don’t step on a rake twice”

Translations below into French (Youri), German (Andreas Mylaeus)) and Italian (Weber Potsie)

« Ne marchez pas deux fois sur un râteau » :

admonestation de Vladimir Poutine aux hommes d’affaires russes

« Ne marchez pas deux fois sur un râteau » : admonestation de Vladimir Poutine aux hommes d’affaires russes dans son discours lors de la session plénière du Forum économique oriental, à Vladivostok

Le programme de travail de Vladimir Poutine avant, pendant et après le Forum économique oriental qui se tient à Vladivostok du 11 au 13 septembre s’étend jusque tard dans la nuit et reprend avant le lever du soleil. La partie « après » concerne les réunions avec le dirigeant nord-coréen Kim Jong Un, qui commenceront probablement tard ce soir ou demain. J’aborderai cette question dans la dernière partie de cet article.

Malgré la pression, Poutine était en excellente forme lorsque je l’ai vu prononcer son discours à la session plénière du Forum ce matin, à l’heure de Bruxelles. Son sens de l’humour ne l’a jamais quitté. En effet, au grand amusement de l’auditoire, il a répété à plusieurs reprises son avertissement aux milieux d’affaires russes, tant aux oligarques qu’aux dirigeants d’entreprises d’État, de ne pas « marcher deux fois sur le râteau », c’est-à-dire de ne pas garder les recettes en devises fortes de leurs exportations à l’étranger, mais de les rapatrier.

Bien qu’il ait été question, dans les milieux financiers russes, d’obliger les exportateurs russes à envoyer leurs fonds dans leur pays, comme cela a été fait dans l’urgence au cours de la première phase de l’OMU, cette obligation n’existe pas aujourd’hui, conformément aux idées de libre marché qui font toujours partie de la vie politique russe, même si le pays est critiqué comme étant « étatiste » par les observateurs occidentaux.

Comme nous le savons, 350 milliards de dollars des réserves de devises fortes de l’État russe ont été gelés par les États-Unis et leurs alliés européens dans les jours qui ont suivi le début de l’opération militaire spéciale en février 2022. Des entreprises privées et des Russes fortunés se sont également vu confisquer leurs avoirs détenus en Occident. Poutine a reconnu que l’État russe a récupéré l’équivalent de ses avoirs gelés au cours de l’année 2022 grâce à la vente de quantités même réduites de gaz et de pétrole, en raison de la flambée des prix sur les marchés mondiaux. Toutefois, on peut supposer que des particuliers et des entreprises russes ont eu moins de chance.

En exhortant les entreprises russes à rapatrier leurs recettes d’exportation et à les investir dans l’économie russe, beaucoup plus sûre, Poutine a présenté à son auditoire de bonnes raisons de suivre son conseil. L’ensemble de son discours a été consacré au vaste programme de développement de l’Extrême-Orient russe actuellement mis en œuvre, qui ouvre de nombreuses possibilités d’investissement privé. Les entreprises ont l’assurance d’être soutenues par des investissements publics massifs dans les infrastructures et de bénéficier de régimes fiscaux et de crédits préférentiels. Le programme englobe les infrastructures routières, ferroviaires et portuaires, ainsi que la rénovation urbaine, la construction de nouveaux quartiers qui intègrent des écoles, des jardins d’enfants et des installations médicales afin d’offrir des conditions de vie attrayantes à ceux qui arriveront dans la région pour occuper les emplois bien rémunérés qui sont en train d’être créés.

Les médecins et les enseignants résidant en Extrême-Orient ont désormais droit à des prêts hypothécaires au logement subventionnés par l’État pour un montant maximal de 6 millions de roubles (actuellement 60 000 euros) à un taux d’intérêt de 2 % sur 20 ans. Ce plafond sera porté à 9 millions de roubles pour l’acquisition ou la construction d’un logement de plus de 60 mètres carrés. En outre, ces préférences seront désormais étendues aux travailleurs des industries de la Défense.

Parallèlement, des projets distincts visent à approvisionner l’Extrême-Orient et l’Extrême-Nord de la Russie en gaz par gazoduc et en GNL, afin de pouvoir satisfaire les besoins énergétiques des industries manufacturières et extractives qui, jusqu’à présent, se heurtaient à des contraintes logistiques et énergétiques. À cet égard, il convient de noter que la première mission de Poutine après son atterrissage à Vladivostok a été de visiter les chantiers navals de Zvezda, les plus grands de Russie, et d’assister à la mise en service de deux navires ultramodernes de « catégorie glace », l’un pour le transport de gaz naturel liquéfié et l’autre pour le transport de pétrole. L’expression « catégorie glace » signifie que ces navires sont capables de naviguer sur la route maritime du Nord sans l’aide de brise-glace. Ce type de technologie est détenu par très peu de pays. Jusqu’à récemment, la Russie achetait la quasi-totalité de ses pétroliers à la Corée du Sud. Cette époque est révolue.

Si l’on considère du premier regard ce que Vladimir Poutine a exposé au public de la session plénière, il est clair qu’il s’agit du programme d’investissement le plus important dans l’Extrême-Orient russe depuis la construction du chemin de fer transsibérien dans les années 1890 sous la direction de l’empereur Nicolas II. L’investissement suivant en Extrême-Orient a eu lieu dans les années 1970, lors de la construction d’une ligne ferroviaire parallèle au Transsibérien, la ligne principale Baïkal-Amour. Toutefois, ces investissements n’avaient pas le type d’approche de développement global que nous voyons dans ce que Poutine vient de dévoiler.

Lorsque le modérateur lui a demandé si ce programme de développement avait été étudié et lancé en raison des sanctions imposées par l’Occident, Poutine a répondu que le programme avait été esquissé en détail pour la première fois il y a dix ans, en 2013, lorsqu’il était clair que l’équilibre de l’économie et de l’influence politique se déplaçait vers l’Asie-Pacifique. Depuis, les plans ont lentement progressé. Ce qui s’est passé au cours de l’année 2022, c’est la décision d’aller de l’avant et de mettre en œuvre dès maintenant ce qui avait été planifié auparavant.

Un mot maintenant sur le modérateur de la session plénière, le directeur général de la chaîne de télévision RBC, Ilya Doronov. Le fait qu’il ait été choisi est conforme aux changements apportés à ces événements de haut niveau depuis l’effondrement des relations avec l’Occident. Auparavant, lors du Forum économique international de Saint-Pétersbourg et de l’événement de Vladivostok, des journalistes bien connus de CNBC, de CNN et d’autres médias grand public prenaient régulièrement la parole et animaient la séance de questions-réponses avec Poutine. Qu’il s’agisse de jolies femmes ou d’hommes bien habillés, ces journalistes étaient aussi gonflés de leur suffisance que mal informés sur la Russie. Ils ont lu, encore et encore, les questions hostiles qui leur avaient été posées par leurs bureaux d’origine. En la personne de Doronov, nous avons un journaliste russe de haut niveau qui connaît les initiés du Kremlin et les dirigeants du monde des affaires par leur prénom et qui pourrait formuler des questions qui valent vraiment la peine d’être posées au président.

Prenons en particulier la question de Doronov concernant la défense du rouble par l’augmentation du taux de prêt de la Banque centrale à 12,5 % : cela ne va-t-il pas réduire le crédit disponible pour développer les affaires, a-t-il demandé, et donc aller à l’encontre des plans de croissance ?

Poutine a expliqué que la décision de relever le taux d’intérêt débiteur était motivée en premier lieu par la lutte contre l’inflation, qui a déjà atteint 5,2 % sur une base annuelle. La défense du rouble était une considération secondaire. En résumé, le gouvernement est confronté à des problèmes qui sont gérables mais qui nécessitent une attention particulière et des solutions adaptées. Les plans de développement de l’Extrême-Orient n’en souffriront pas, a-t-il dit, car le gouvernement accordera des crédits à des conditions préférentielles aux projets prioritaires.

On peut en conclure que le gouvernement russe souhaite ralentir le crédit à la consommation, puisque c’est ce secteur de l’économie qui est en surchauffe. De plus, c’est la reprise cette année des importations pour le commerce de consommation qui a fait passer la balance des paiements de chiffres positifs élevés en 2022 à des chiffres négatifs aujourd’hui, ce qui a également une incidence sur le taux de change.

Après avoir entendu les explications de Poutine sur la gestion actuelle de l’économie, qui repose sur un ensemble de théories visant à donner un sens au monde et qui est largement débattu à la Douma d’État et dans les médias, ainsi qu’au sein du cabinet, nous pouvons conclure que Mr Poutine est un « acteur rationnel » au sens défini par le professeur John Mearsheimer dans son dernier livre How States Think.

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Un message WhatsApp qui m’a été adressé tôt ce matin par WION, le radiodiffuseur mondial indien de langue anglaise, m’a incité à accorder une attention particulière à la visite en Russie du dirigeant suprême nord-coréen Kim Jong Un, que l’on m’a demandé de commenter. Je me suis mis à réfléchir et j’ai formulé quelques observations qui devraient nous aider à apprécier ce que Kim pourrait accomplir et pourquoi l’Occident devrait s’inquiéter.

Tout d’abord, les grands médias n’ont pas beaucoup parlé du moment choisi pour la visite de Kim. Il arrive à Vladivostok le deuxième jour du Forum économique oriental qui se tient pendant trois jours à Vladivostok. Il ne participera pas à cet événement, certes, mais tous les chefs d’entreprise et de gouvernement russes que sa délégation devrait rencontrer pour discuter d’un approfondissement global des relations sont sur place à Vladivostok. La formulation même avec laquelle le secrétaire de presse Peskov a décrit l’organisation de la visite est un indice : il a déclaré que Poutine et Kim s’entretiendraient en tête-à-tête « si nécessaire ». Ce sommet est donc très différent des réunions Trump-Kim d’il y a plusieurs années, qui portaient sur un nombre très restreint de questions et se déroulaient en présence de traducteurs uniquement. En outre, même si les pourparlers se déroulent à huis clos, les négociations entre la Russie et la Corée du Nord ne sont pas clandestines ; elles se déroulent au nez et à la barbe des médias du monde entier.

La deuxième question que m’a posée l’animateur de l’émission WION était de savoir ce que cette réunion signifiait pour l’Occident, étant donné que l’accent sera probablement mis sur les ventes d’armes.

Permettez-moi de citer une interprétation pertinente du sens de la réunion par le New York Times en ligne d’aujourd’hui :

« La Corée du Nord pourrait fournir à la Russie des munitions dont elle a grand besoin. En retour, la Corée du Nord cherche à obtenir une aide alimentaire et des technologies de pointe. »

L’hypothèse largement répandue selon laquelle la Russie a besoin de munitions nord-coréennes pour la guerre qu’elle mène actuellement en Ukraine est tout simplement erronée. L’autre type d’approvisionnement militaire que la Russie chercherait à obtenir de la Corée du Nord est celui des missiles balistiques à moyenne portée, qui, selon certains analystes, sont parmi les meilleurs et les moins vulnérables aux défenses aériennes du monde. Là encore, j’affirme que l’intérêt de la Russie n’est pas de déployer de tels missiles dans le cadre de la campagne en Ukraine.

Je pense plutôt que les Russes cherchent à obtenir de la Corée du Nord le matériel militaire susmentionné pour l’ajouter à leur stock d’armes en préparation d’une guerre directe avec l’OTAN, le cas échéant. Dans une telle éventualité, ce matériel peut revêtir une importance cruciale. En attendant, la conclusion d’accords d’approvisionnement avec la Corée du Nord permet aux Russes d’être plus souples dans le déploiement de leur propre matériel haut de gamme alors qu’ils passeront, dans les semaines à venir, d’opérations de défense à des opérations offensives sur le terrain en Ukraine. À titre d’exemple, je note que l’utilisation par la Russie de ses missiles hypersoniques Iskander en Ukraine a été jusqu’à présent très parcimonieuse. Mais les informations les plus récentes suggèrent que la Russie est en train de placer un grand nombre d’Iskander sur le terrain pour les utiliser lorsqu’elle passera à l’offensive. Ces missiles ne peuvent pas être produits rapidement en grand nombre. Il sera donc très utile pour la Russie de disposer d’une solution de secours sous la forme de missiles coréens à moyenne portée.

Il existe en fait un grand nombre de domaines d’intérêt commun dont les parties peuvent discuter si elles le souhaitent. Parmi eux, je mentionnerais le projet longtemps gelé de construction de gazoducs pour le transport du gaz à travers la Corée vers la Chine.

Nous connaîtrons peut-être les domaines d’accord à l’issue des réunions entre Kim et Poutine. Et puis, peut-être que les deux parties voudront garder l’Occident dans le flou.

“Treten Sie nicht zweimal auf eine Harke!”: Ermahnung von Wladimir Putin an russische Geschäftsleute

“Treten Sie nicht zweimal auf eine Harke”: Ermahnung von Wladimir Putin an russische Geschäftsleute in seiner Rede auf der Plenarsitzung des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok

Das Arbeitsprogramm von Wladimir Putin in diesen Tagen vor, während und nach dem Östlichen Wirtschaftsforum, das vom 11. bis 13. September in Wladiwostok stattfindet, erstreckt sich bis weit in die Nacht hinein und wird vor Sonnenaufgang fortgesetzt. Der Teil “danach” bezieht sich auf die Treffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un, die wahrscheinlich heute Abend oder morgen beginnen werden. Auf dieses Thema werde ich im letzten Abschnitt dieses Aufsatzes eingehen.

Trotz der Belastung war Putin in hervorragender Form, als ich ihn heute Morgen (Brüsseler Zeit) bei seiner Rede auf der Plenarsitzung des Forums beobachtete. Sein Sinn für Humor hat ihn nie verlassen. Zur großen Erheiterung des Publikums wiederholte er mehrmals seine Ermahnung an die russische Geschäftswelt, sowohl an die Oligarchen als auch an die Manager staatlicher Unternehmen, nicht “zweimal auf die Harke zu treten”, womit er meinte, die Erlöse aus ihren Exportverkäufen ins Ausland nicht in harter Währung zu behalten, sondern sie zu repatriieren.

Obwohl in russischen Finanzkreisen davon die Rede war, russische Exporteure zu zwingen, ihre Gelder nach Hause zu schicken, wie es in der ersten Phase der SMO notfalls getan wurde, gibt es jetzt keine solche Verpflichtung, was den Ideen der freien Marktwirtschaft entspricht, die immer noch Teil des russischen politischen Lebens sind, so sehr das Land auch von westlichen Beobachtern als “etatistisch” kritisiert wird.

Wie wir wissen, wurden 350 Milliarden Dollar der Hartwährungsreserven des russischen Staates von den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Verbündeten in den Tagen nach dem Beginn der militärischen Sonderoperation im Februar 2022 eingefroren. Auch private Unternehmen und wohlhabende Russen wurden von der Beschlage ihrer im Westen gehaltenen Vermögenswerte betroffen. Putin räumte ein, dass der russische Staat den Gegenwert seines eingefrorenen Vermögens im Laufe des Jahres 2022 durch den Verkauf selbst geringerer Mengen von Gas und Öl dank der Preisexplosion auf den Weltmärkten wiedererlangt hat. Wir können jedoch davon ausgehen, dass einzelne Russen und Unternehmen weniger Glück hatten.

Indem er die russischen Unternehmen aufforderte, ihre Exporteinnahmen zu repatriieren und in die viel sicherere russische Wirtschaft zu investieren, lieferte Putin seinen Zuhörern gute Gründe, seinem Rat zu folgen. Seine gesamte Rede war dem umfassenden Entwicklungsprogramm im russischen Fernen Osten gewidmet, das derzeit umgesetzt wird und viele verschiedene Möglichkeiten für private Investitionen eröffnet. Für die Unternehmen besteht die Gewissheit, dass sie durch massive staatliche Investitionen in die Infrastruktur und durch die Ausdehnung von Steuer- und Kreditvergünstigungen unterstützt werden. Das Programm umfasst Straßen-, Eisenbahn- und Hafeninfrastruktur sowie Stadterneuerung, den Bau neuer Stadtviertel mit Schulen, Kindergärten und medizinischen Einrichtungen, um denjenigen, die in die Region kommen, um die entstehenden hoch bezahlten Arbeitsplätze zu besetzen, attraktive Lebensbedingungen zu bieten.

Ärzte und Lehrer, die im Fernen Osten wohnen, haben derzeit das Recht auf staatlich subventionierte Wohnungshypotheken für bis zu 6 Millionen Rubel (derzeit 60.000 Euro) zu 2 % Zinsen über 20 Jahre. Diese Obergrenze wird nun auf 9 Millionen Rubel für den Erwerb oder Bau von Wohnungen mit mehr als 60 Quadratmetern erhöht. Außerdem werden diese Vergünstigungen nun auch auf Arbeitnehmer in der Rüstungsindustrie ausgedehnt.

Parallel dazu gibt es separate Projekte, die darauf abzielen, den Fernen Osten und den Fernen Norden Russlands über Pipelines und LNG mit Gas zu versorgen, um den Energiebedarf des verarbeitenden Gewerbes und der mineralgewinnenden Industrie zu befriedigen, die bisher durch logistische und energetische Beschränkungen behindert wurden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass Putins erster Auftrag nach seiner Landung in Wladiwostok darin bestand, die Swesda-Werft, die größte Werft Russlands, zu besuchen und der Inbetriebnahme von zwei hochmodernen Schiffen der “Eiskategorie” beizuwohnen, von denen eines für den Transport von Flüssigerdgas und das andere für den Transport von Erdöl bestimmt ist. “Eiskategorie” bedeutet, dass sie in der Lage sind, den Nördlichen Seeweg ohne Unterstützung durch begleitende Eisbrecher zu befahren. Über diese Art von Technologie verfügen nur sehr wenige Länder. Bis vor kurzem bezog Russland fast alle seine Tankschiffe aus Südkorea. Diese Zeiten sind vorbei.

Ein Blick auf die Ausführungen Wladimir Putins vor den Zuhörern der Plenartagung macht deutlich, dass es sich um das bedeutendste Investitionsprogramm im Fernen Osten Russlands seit dem Bau der Transsibirischen Eisenbahn in den 1890er Jahren unter Kaiser Nikolaus II. handelt. Der nächste große Investitionsschritt im Fernen Osten erfolgte in den 1970er Jahren mit dem Bau einer parallelen Eisenbahnlinie zur Transsibirischen Eisenbahn, der Baikal-Amur-Magistrale. Diese Investitionen hatten jedoch nicht die Art von umfassendem Entwicklungsansatz, wie wir ihn in dem von Putin vorgestellten Projekt sehen.

Auf die Frage des Moderators, ob dieses Entwicklungsprogramm wegen der vom Westen verhängten Sanktionen erforscht und auf den Weg gebracht wurde, antwortete Putin, dass das Programm erstmals vor zehn Jahren im Detail skizziert wurde, nämlich 2013, als deutlich wurde, wie sich das wirtschaftliche und politische Gleichgewicht in den asiatisch-pazifischen Raum verlagerte. Seitdem seien die Pläne langsam vorangeschritten. Im Laufe des Jahres 2022 wurde beschlossen, mit voller Kraft voranzugehen und das, was früher geplant worden war, jetzt umzusetzen.

Nun ein Wort zu dem Moderator der Plenarsitzung, dem Geschäftsführer des Fernsehsenders RBC TV, Ilja Doronow. Dass er ausgewählt wurde, entspricht den Änderungen, die bei solchen hochrangigen Veranstaltungen vorgenommen werden, seit die Beziehungen zum Westen zusammengebrochen sind. Zuvor hatten beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg und in Wladiwostok regelmäßig bekannte Journalisten von CNBC, CNN und ähnlichen Mainstream-Medien das Podium bestiegen und die Fragerunde mit Putin geleitet. Egal, ob es sich um hübsche Frauen oder gut gekleidete Männer handelte, diese Journalisten waren von ihrer eigenen Selbstherrlichkeit genauso aufgepumpt wie von ihrer Unkenntnis über Russland. Sie lasen die feindseligen Fragen ab, die ihnen von ihren Heimatbüros gestellt wurden, immer und immer wieder. Mit Doronow haben wir einen russischen Spitzenjournalisten, der Kreml-Insider und Wirtschaftsführer beim Vornamen kennt und der Fragen formulieren konnte, die es wirklich wert waren, mit dem Präsidenten besprochen zu werden.

Erinnern wir uns an Doronovs Frage zur Verteidigung des Rubels durch die Anhebung des Kreditzinssatzes der Zentralbank auf 12,5 %: Wird dadurch nicht die Kreditvergabe für die Ausweitung der Geschäftstätigkeit eingeschränkt und damit den Wachstumsplänen entgegengewirkt?

Putin erklärte, dass die Entscheidung, den Leitzins zu erhöhen, in erster Linie der Bekämpfung der Inflation diente, die auf Jahresbasis bereits auf 5,2 % gestiegen ist. Die Verteidigung des Rubels sei eine zweitrangige Überlegung. Kurz gesagt, die Regierung sieht sich mit Problemen konfrontiert, die zwar überschaubar sind, aber große Aufmerksamkeit und fein abgestimmte Lösungen erfordern. Die Pläne für die Entwicklung des Fernen Ostens würden nicht darunter leiden, da die Regierung für vorrangige Projekte Kredite zu Vorzugsbedingungen gewähren werde, sagte er.

Es liegt der Schluss nahe, dass die russische Regierung die Verbraucherkredite eindämmen will, da dies der Teil der Wirtschaft ist, der sich überhitzt hat. Außerdem ist es die Wiederaufnahme der Importe für den Konsum in diesem Jahr, die die Zahlungsbilanz von hohen positiven Zahlen im Jahr 2022 zu negativen Zahlen heute getrieben hat, und auch das wirkt sich auf den Wechselkurs aus.

Nachdem wir Putins Erklärung für die derzeitige Wirtschaftsführung gehört haben, die auf einer Reihe von Theorien beruht, um der Welt einen Sinn zu geben, und die in der Staatsduma und den Medien sowie innerhalb des Kabinetts breit diskutiert wird, können wir zu dem Schluss kommen, dass Herr Putin ein völlig “rationaler Akteur” im Sinne der Definition von Professor John Mearsheimer in seinem jüngsten Buch How States Think ist.

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Eine WhatsApp-Nachricht, die ich heute früh von WION, dem indischen englischsprachigen globalen Fernsehsender, erhielt, veranlasste mich, dem Besuch des nordkoreanischen Obersten Führers Kim Jong Un in Russland besondere Aufmerksamkeit zu schenken und ihn zu kommentieren. Ich habe mir ein paar Gedanken gemacht und einige Beobachtungen gemacht, die uns helfen sollen, zu verstehen, was Kim erreichen könnte und warum der Westen besorgt sein sollte.

Zunächst wurde in den großen Medien nicht viel über den Zeitpunkt von Kims Besuch berichtet. Er trifft am zweiten Tag des dreitägigen Ostwirtschaftsforums in Wladiwostok ein. Er wird zwar nicht an dieser Veranstaltung teilnehmen, aber alle russischen Regierungs- und Wirtschaftsführer, mit denen seine Delegation zusammenkommen sollte, um eine umfassende Vertiefung der Beziehungen zu erörtern, sind in Wladiwostok vor Ort. Schon die Formulierung, mit der Pressesprecher Peskow die Vorbereitungen für den Besuch beschrieb, ist ein Hinweis darauf: Er sagte, Putin und Kim würden “wenn nötig” Einzelgespräche führen. Dieses Gipfeltreffen unterscheidet sich also deutlich von den Treffen zwischen Trump und Kim vor einigen Jahren, bei denen es nur um wenige Themen ging und bei denen außer Übersetzern niemand anwesend war. Auch wenn die Gespräche hinter verschlossenen Türen stattfinden, sind die russisch-nordkoreanischen Verhandlungen nicht heimlich, sondern finden vor den Augen der internationalen Medien statt.

Die zweite Frage, die mir der Moderator von WION stellte, war, was dieses Treffen für den Westen bedeutet, da der Schwerpunkt wahrscheinlich auf Waffenverkäufen liegen wird.

Erlauben Sie mir, eine einschlägige Interpretation des Sinns des Treffens in der heutigen Onlineausgabe der New York Times zu zitieren:

“Nordkorea könnte Russland mit dringend benötigter Munition versorgen. Im Gegenzug will Nordkorea Nahrungsmittelhilfe und einige fortschrittliche Technologien.”

Die weit verbreitete Annahme, dass Russland nordkoreanische Munition für seinen laufenden Krieg in der Ukraine benötigt, ist schlichtweg falsch. Die andere Art von militärischem Nachschub, den Russland angeblich in Nordkorea sucht, sind ballistische Mittelstreckenraketen, die nach Meinung einiger Analysten zu den besten und am wenigsten anfälligen Luftabwehrsystemen der Welt gehören. Auch hier sage ich, dass das russische Interesse nicht darin besteht, solche Raketen in der Ukraine-Kampagne einzusetzen.

Ich glaube vielmehr, dass die Russen das erwähnte militärische Material aus Nordkorea suchen, um ihr Waffenarsenal zu erweitern und sich auf einen direkten Krieg mit der NATO vorzubereiten, falls es dazu kommt. In einem solchen Fall kann dieses Material von entscheidender Bedeutung sein. In der Zwischenzeit ermöglicht der Abschluss von Liefervereinbarungen mit Nordkorea den Russen einen großzügigeren Einsatz ihrer eigenen Spitzenausrüstung, da sie in den kommenden Wochen in der Ukraine von Verteidigungs- zu Offensivoperationen übergehen werden. Als Beispiel möchte ich anführen, dass Russland seine Iskander-Hyperschallraketen in der Ukraine bisher nur sehr sparsam eingesetzt hat. Jüngste Nachrichten deuten jedoch darauf hin, dass Russland eine große Anzahl von Iskander-Raketen für den Einsatz in der Offensive bereitstellt. Diese Raketen können nicht schnell in großer Zahl hergestellt werden. Daher wird es für Russland sehr praktisch sein, über eine Reserve in Form von koreanischen Mittelstreckenraketen zu verfügen.

Es gibt in der Tat eine ganze Reihe von Bereichen von gemeinsamem Interesse, die beide Seiten erörtern können, wenn sie dies wünschen. Dazu gehört das seit langem eingefrorene Projekt zum Bau von Pipelines für den Gastransport durch Korea nach China.

Vielleicht erfahren wir nach den Treffen zwischen Kim und Putin, in welchen Bereichen eine Einigung möglich ist. Vielleicht wollen beide Seiten den Westen aber auch im Ungewissen lassen

“Non calpestate due volte un rastrello!”: il monito di Vladimir Putin agli uomini d’affari russi

Il programma di lavoro di Vladimir Putin in questi giorni prima, durante e dopo il Forum economico orientale che si tiene a Vladivostok dall’11 al 13 settembre si estende fino a notte fonda e riprende prima dell’alba. La parte “dopo” riguarda gli incontri con il leader nordcoreano Kim Jong Un, che probabilmente inizieranno in tarda serata o domani. Affronterò la questione nella sezione conclusiva di questo articolo.

Nonostante la tensione cui è sottoposto, Putin era in ottima forma quando l’ho visto pronunciare il suo discorso alla sessione plenaria del Forum questa mattina, ora di Bruxelles. Il suo senso dell’umorismo non sembra averlo abbandonato. Anzi, con grande divertimento del pubblico, ha ripetuto più volte il suo monito alla comunità imprenditoriale russa, sia agli oligarchi che ai dirigenti delle imprese statali, di non “inciampare due volte sullo stesso rastrello”, ovvero non commettere una seconda volta l’errore di non tenere all’estero i proventi in valuta forte delle loro vendite all’esportazione, ma rimpatriarli.

Sebbene negli ambienti finanziari russi si sia parlato di obbligare gli esportatori russi a rispedire i loro fondi in patria, come è stato fatto in via d’emergenza nella prima fase dell’OMU, ora non c’è un obbligo di questo tipo, in linea con le idee di libero mercato che fanno ancora parte della vita politica russa, per quanto il Paese sia criticato come “statalista” dagli osservatori occidentali.

Come sappiamo, 350 miliardi di dollari delle riserve di valuta forte dello Stato russo sono stati congelati dagli Stati Uniti e dai suoi alleati europei nei giorni successivi all’inizio dell’operazione militare speciale del febbraio 2022. Anche aziende private e ricchi russi hanno subito la confisca dei loro beni detenuti in Occidente. Putin ha confermato che la Russia ha recuperato l’equivalente dei beni statali congelati nel corso del 2022 dalla vendita di gas e petrolio, anche se a volumi inferiori rispetto al passato, grazie all’esplosione dei prezzi sui mercati mondiali. I privati russi e le aziende sono stati probabilmente meno fortunati.

Esortando le imprese russe a rimpatriare i guadagni delle esportazioni e a investirli nell’economia russa, Putin ha fornito al pubblico validi motivi per seguire il suo consiglio. L’intero discorso è stato dedicato al programma di sviluppo economico dell’Estremo Oriente russo in corso e che apre molte opportunità per gli investimenti privati. Per le imprese c’è la garanzia di essere sostenute da massicci investimenti statali in infrastrutture e dall’offerta di regimi fiscali e creditizi speciali. L’ambito del programma comprende infrastrutture stradali, ferroviarie e portuali, nonché il rinnovamento urbano, la costruzione di nuovi quartieri, scuole, asili e strutture mediche in modo da offrire condizioni di vita attraenti a coloro che arriveranno nella regione per occupare i posti di lavoro altamente remunerativi che verranno creati.

I medici e gli insegnanti che risiedono nell’estremo oriente della Russia hanno ora diritto a mutui abitativi sovvenzionati dallo Stato fino a 6 milioni di rubli (attualmente 60.000 euro) con un interesse del 2% per 20 anni. Il tetto massimo sarà ora portato a 9 milioni di rubli per l’acquisto o la costruzione di abitazioni superiori a 60 metri quadrati. Queste condizioni verranno ora estese ai lavoratori delle industrie della difesa.

Parallelamente, vi sono progetti separati volti a fornire all’Estremo Oriente e all’Estremo Nord russi  forniture di gas tramite gasdotti e GNL, in modo da poter soddisfare il fabbisogno energetico delle industrie manifatturiere ed estrattive, finora frustrato da limitazioni logistiche ed energetiche. A questo proposito, va detto che la prima iniziativa di Putin dopo il suo sbarco a Vladivostok è stata quella di visitare i cantieri navali Zvezda, i più grandi della Russia, e di assistere al varo di due modernissime navi “categoria ghiaccio”, una per il trasporto di gas naturale liquefatto e l’altra per il trasporto di petrolio. “Categoria ghiaccio” significa che sono in grado di percorrere la Rotta del Mare del Nord senza l’ausilio di rompighiaccio di scorta. Pochissimo paesi sono in possesso di questo tipo di tecnologia.  Fino a poco tempo fa la Russia acquistava quasi tutte le sue navi cisterna dalla Corea del Sud. Quei giorni sono finiti.

Se si considera quanto Vladimir Putin ha illustrato alla platea della Sessione plenaria, è chiaro che si tratta del programma di investimenti più significativo nell’Estremo Oriente russo dai tempi della costruzione della ferrovia transiberiana, avvenuta nel 1890 sotto l’imperatore Nicola II. La successiva grande pietra miliare degli investimenti in Estremo Oriente è stata quella degli anni ’70 per la costruzione di una linea ferroviaria parallela alla Transiberiana, la Baikal Amur Mainline. Ma quegli investimenti non facevano parte di più ampi progetti di sviluppo economico come quello appena annunciato da Putin.

Alla domanda del moderatore se questo programma di sviluppo sia stato studiato e lanciato a causa delle sanzioni imposte dall’Occidente, Putin ha risposto che il programma è stato abbozzato per la prima volta dieci anni fa, nel 2013, quando era chiaro che l’equilibrio economico e l’influenza politica si stavano spostando verso l’Asia-Pacifico. Da allora i piani sono andati avanti lentamente. Nel corso del 2022 è stata presa la decisione di procedere a tutta velocità.

Ora una parola sul moderatore della sessione plenaria, l’amministratore delegato del canale televisivo RBC, Ilya Doronov. La sua scelta è conforme ai cambiamenti apportati a tali eventi di alto livello da quando le relazioni con l’Occidente sono crollate. In precedenza, al Forum economico internazionale di San Pietroburgo e all’evento di Vladivostok, noti giornalisti della MSNBC, della CNN e di altri media mainstream simili salivano regolarmente sul podio e conducevano le sessione di Q&A con Putin. Che si trattasse di belle donne o di uomini ben vestiti, questi giornalisti erano spesso tanto pieni di se quanto poco informati sulla Russia. Rigurgitavano più e più volte le domande ostili che gli venivano fornite e loro redazioni. Con Doronov, invece, abbiamo un giornalista russo competente e che conosce personalmente gli addetti ai lavori del Cremlino e i leader della comunità imprenditoriale e che è in grado di fare domande interessanti.

Ad esempio la domanda di Doronov in merito alla difesa del rublo attraverso l’aumento del tasso di interesse al 12.5% recentemente annunciato dalla Banca Centrale russa: questa misura non ridurrà il credito disponibile per l’espansione delle imprese, ha chiesto, e quindi andrà contro i piani di crescita?

Putin ha spiegato che la decisione di aumentare il tasso di interesse è stata motivata in primo luogo per combattere l’inflazione, che è già salita al 5,2% su base annua. La difesa del rublo è stata una considerazione secondaria. In breve, il governo sta affrontando problemi che sono gestibili, ma che richiedono attenzione e soluzioni mirate. I piani di sviluppo dell’Estremo Oriente non ne risentiranno, ha detto Putin, perché il governo estenderà il credito a condizioni preferenziali ai progetti prioritari.

Si può concludere che il governo russo voglia rallentare il credito al consumo, poiché è questa la parte dell’economia che si è surriscaldata. Inoltre, è la ripresa quest’anno delle importazioni per il commercio al consumo che ha portato la bilancia dei pagamenti dal saldo altamente positivo del 2022 all’ attuale saldo negativo, e anche questo influisce sul tasso di cambio.

Nel suo complesso, a ma pare che dai piani del governo e dalle teorie economiche e politiche sottostanti ampiamente discusse durante le sessioni della Duma e nei mesi russi, oltre che all’interno del gabinetto, ne risulti l’immagine di un Putin razionale, ovvero di quell’ “attore razionale” così come definito dal professor John Mearsheimer nel suo ultimo libro How States Think.

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Un messaggio WhatsApp inviatomi questa mattina da WION, l’emittente globale indiana in lingua inglese, mi ha spinto a prestare attenzione alla visita in Russia del leader nordcoreano Kim Jong Un, che mi è stato chiesto di commentare.

In primo luogo, i principali media occidentali non sembrano  molto interessati alla tempistica della visita di Kim. Kim arriverà a Vladivostok il secondo giorno del Forum economico orientale di tre giorni. Non parteciperà all’evento ma tutti i leader governativi e commerciali russi con cui la sua delegazione dovrebbe incontrarsi per discutere di un approfondimento globale delle relazioni sono a Vladivostok. La stessa formulazione con cui il segretario stampa Peskov ha descritto le modalità della visita è indicativa della sua importanza: ha detto che Putin e Kim avranno colloqui a tu per tu “se necessario”. Questo vertice è quindi molto diverso dagli incontri Trump-Kim di alcuni anni fa, che si concentravano su pochissime questioni e si svolgevano con la sola presenza di traduttori. Inoltre, anche se i colloqui sono a porte chiuse, i negoziati tra Russia e Corea del Nord non sono segreti, ma si svolgono sotto gli occhi dei media di tutto il mondo.

La seconda domanda che mi ha posto il conduttore del programma WION è stata: cosa significa questo incontro per l’Occidente, visto che probabilmente l’accento sarà posto sulla vendita di armi?

Un’interpretazione pertinente del senso dell’incontro viene data dal New York Times online di oggi:

“La Corea del Nord potrebbe fornire alla Russia munizioni di importanza vitale per la stessa. In cambio la Corea del Nord chiede aiuti alimentari e alcune tecnologie avanzate”.

L’ipotesi diffusa che la Russia abbia bisogno di munizioni nordcoreane per la guerra in corso in Ucraina è semplicemente errata. L’altro tipo di forniture militari che la Russia starebbe cercando in Corea del Nord sono i missili balistici a medio raggio, che secondo alcuni analisti sono tra i migliori e meno vulnerabili alle difese aeree.  Anche in questo caso, ritengo che l’interesse russo non sia quello di schierare questo tipo di missili nella campagna ucraina.

Credo invece che i russi stiano cercando il suddetto materiale militare dalla Corea del Nord per aggiungerlo al loro inventario di armi in preparazione di una guerra diretta con la NATO, se questa dovesse arrivare.  In tale eventualità, questo materiale può essere di importanza cruciale.  Nel frattempo, la conclusione di accordi per la fornitura dalla Corea del Nord permette ai russi di essere più flessibilità nell’impiego del proprio hardware quando nelle prossime settimane passeranno dalla difesa ad azioni offensive sul terreno in Ucraina.  A titolo di esempio, noto che l’uso russo dei missili ipersonici Iskander in Ucraina è stato finora molto limitato. Ma le notizie più recenti suggeriscono che la Russia sta mettendo in campo un gran numero di Iskander da utilizzare quando passerà all’offensiva.  Questi missili non possono essere prodotti in gran numero in tempi brevi. Pertanto, sarà molto utile per la Russia avere un back-up sotto forma di missili coreani a medio raggio.

Ci sono, infatti, un buon numero di aree di interesse comune che le parti possono discutere se lo desiderano. Tra questi, il progetto, da tempo congelato, di costruire gasdotti per la trasmissione del gas attraverso la Corea fino alla Cina.

Sapremo probabilmente qualcosa di più della natura degli accordi dopo gli incontri tra Kim e Putin.  O forse le parti vorranno tenere l’Occidente sulle spine.


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“Don’t step on a rake twice!”: admonition of Vladimir Putin to Russian businessmen

“Don’t step on a rake twice!”: admonition of Vladimir Putin to Russian businessmen in his address to the Plenary Session of the Eastern Economic Forum, Vladivostok

Vladimir Putin’s work schedule these days prior to, during and after the Eastern Economic Forum being held in Vladivostok 11-13 September stretches far into the night and resumes before the sun rises. The “after” part relates to the meetings with North Korean leader Kim Jong Un, which will likely begin late tonight or tomorrow. I will deal with this issue in the concluding section of this essay.

Notwithstanding the strain, Putin was in excellent form when I watched him deliver his address to the Plenary Session of the Forum this morning, Brussels time. His sense of humor never left him. Indeed, to the great amusement of the audience, he several times repeated his admonition to the Russian business community, both oligarchs and managers of state enterprises, not to “step on the fork twice,” by which he meant not to keep the hard currency proceeds of their export sales abroad but to repatriate them.

Though there has been talk in Russian financial circles of compelling Russian exporters to send their funds home, as was done on an emergency basis in the first phase of the SMO, there is now no such compulsory requirement, in line with the free market ideas that still form a part of Russian political life, however much the country is criticized as ‘statist’ by Western observers.

As we know, $350 billion of the Russian state’s own hard currency reserves were frozen by the United States and its European allies in the days following the start of the Special Military Operation in February 2022. Private companies and wealthy Russians also suffered confiscations of their assets held in the West. Putin acknowledged that the Russian state recovered the equivalent of its frozen assets in the course of 2022 from the sale of even reduced quantities of gas and oil thanks to the price explosion on world markets. However, we may assume that individual Russians and companies were less fortunate.

In urging Russian businesses to repatriate their export earnings and invest them in the much safer Russian economy, Putin provided his audience with sound reasons to follow his advice. His entire speech was devoted to the comprehensive development program in the Russian Far East now being implemented that opens many different opportunities for private investment. For business there is the assurance that they will be supported by massive government investment in infrastructure and by extension to them of preferential tax and credit regimes. The scope of the program encompasses road, rail and port infrastructure, as well as urban renewal, construction of new neighborhoods which integrate schools, kindergartens, and medical facilities so as to provide attractive living conditions to those who will arrive in the region to fill the high paying jobs being created.

Doctors and teachers residing in the Far East now have the right to state-subsidized housing mortgages for up to 6 million rubles (currently 60,000 euros) at 2% interest over 20 years. This will now be raised to a 9 million ruble ceiling for acquisition or construction of housing exceeding 60 square meters. Moreover, these preferences will now be extended to workers in the defense industries.

In parallel, there are separate projects directed at providing the Far East and the Far North of Russia with gas supplies by pipeline and LNG, so as to be able to satisfy the energy needs of manufacturing and extractive industries that till now were frustrated by logistical and energy restraints. In this connection, one must note that Putin’s first mission after he landed in Vladivostok was to go out and visit the Zvezda shipyards, Russia’s largest, and to witness the commissioning of two ultra-modern “ice category” vessels, one for carrying Liquefied Natural Gas and other for carrying petroleum. “Ice category” means they are capable of sailing the Northern Sea Route without assistance from accompanying ice breakers. This type of technology is held by very few countries.  Until recently Russia was purchasing nearly all of its tankers from South Korea. Those days are gone.

Taking in at one glance what Vladimir Putin outlined to the audience of the Plenary Session, it is clear that this is the most significant investment program in the Russian Far East since the construction of the Trans-Siberian Railway in the 1890s under Emperor Nicholas II. The next big investment milestone in the Far East was in the 1970s during the construction of a parallel rail line to the Trans Siberian, the Baikal Amur Mainline. However, those investments did not have the kind of comprehensive development approach that we see in what Putin just unveiled.

When asked by the moderator whether this development program was researched and launched because of the sanctions imposed by the West, Putin replied that the program was first sketched in detail ten years ago, back in 2013 when it was clear how the balance of economics and political influence was shifting to the Asia Pacific. The plans had been slowly progressing since. What happened in the course of 2022 was the decision to go full speed ahead and implement right now what had been planned earlier.

Now a word about that moderator in the Plenary Session, Managing Director of the RBC TV channel, Ilya Doronov. That he was selected conforms to the changes made at such high level events ever since relations with the West collapsed. Previously, at the St Petersburg International Economic Forum and at the Vladivostok event, well known journalists from MSNBC, from CNN and similar mainstream media regularly took the podium and led the Q&A with Putin. Whether they were just pretty women or well-dressed males, these journalists were as pumped up with their own self-importance as they were ill-informed about Russia. They read off the hostile questions they were given by their home offices, again and again. In the person of Doronov, we have a top level Russian journalist who knows Kremlin insiders and leaders of the business community on a first name basis and who could formulate questions that were really worth pursuing with the President.

In particular, let us consider Doronov’s question with respect to the defense of the ruble through the rise in the Central Bank lending rate to 12.5%: won’t this reduce credit available to expand business, he asked, and so work against the growth plans? 

Putin explained that the decision to raise the lending rate was motivated firstly to fight inflation, which already has risen to 5.2% on an annualized basis. The defense of the ruble was a secondary consideration. In brief, the government is facing problems which are manageable but require close attention and fine-tuned solutions. The plans for development of the Far East will not suffer, he said, because the government will extend credit on preferential terms to priority projects.

One is left to conclude that the Russian government wishes to slow down consumer credit, since that is the part of the economy that has been overheating. Moreover, it is the resumption this year of imports for the consumer trade that has been driving the balance of payments from high positive numbers in 2022 to negative numbers today, and this, too, bears on the exchange rate.

After hearing Putin’s explanation of the current management of the economy, which is based on a set of theories to make sense of the world and is widely debated in the State Duma and media, as well as within the cabinet, we may conclude that Mr. Putin is a fully ‘rational actor’ in the sense defined by Professor John Mearsheimer in his latest book How States Think.

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A WhatsApp message to me early this morning from WION, the Indian English-language global broadcaster, prompted me to pay special attention to the visit to Russia of the North Korean Supreme Leader Kim Jong Un, which I was asked to comment upon. I put on my thinking cap and came up with a couple of observations that should guide our appreciation of what Kim may accomplish and why the West should be worried.

First, not much has been said in major media about the timing of Kim’s visit. He is arriving in Vladivostok on the second day of the three-day Eastern Economic Forum in Vladivostok. He will not be taking part in that event, to be sure, but all of the Russian government and business leaders with whom his delegation should meet to discuss a comprehensive deepening of relations are on the spot in Vladivostok. The very wording with which Press Secretary Peskov described arrangements for the visit is a tip-off: he said that Putin and Kim will have one-on-one talks “if necessary.” This summit event is thus very different from the Trump-Kim meetings of several years ago which were focused on a very few issues and were held with no one but translators present. Moreover, though the talks may be behind closed doors, the Russian-North Korean negotiations are not surreptitious; they are going on under the noses of global media.

The second question given me by the program host from WION was what does this meeting mean for the West given that the accent is likely to be on arms sales.

 Allow me to quote a relevant interpretation of the meeting’s sense by today’s online New York Times:

“North Korea could provide Russia with much-needed ammunition. In return North Korea is seeking food aid and some advanced technology.”

The widespread assumption that Russia needs North Korean ammunition for its ongoing war in Ukraine is just plain wrong. The other type of military supply which Russia is said to seek in North Korea is medium range ballistic missiles, which some analysts say are among the best and least vulnerable to air defenses in the world.  There, too, I say that the Russian interest is not to deploy such missiles in the Ukraine campaign.

Instead, I believe the Russians are seeking the aforementioned military materiel from North Korea to add to their weapons inventory in preparation for a direct war with NATO if that comes.  In such eventuality this materiel can be of crucial importance.  In the meantime, conclusion of agreements for supply from North Korea allows the Russians to be more liberal in their deployment of their own top-of-the-line hardware as they shift in coming weeks from defense to offensive operations on the ground in Ukraine.  By way of example, I note that Russian use of their Iskander hypersonic missiles in Ukraine thus far has been very sparing. But most recent news suggests that Russia is placing large numbers of Iskander in the field for use when it goes on the offensive.  These missiles cannot be produced in great numbers quickly. Therefore, it will be very handy for Russia to have a back-up in the form of Korean medium range missiles.

There are, in fact, a good number of areas of common interest which the sides can discuss if they so wish. Among them, I would mention the long frozen project to build pipelines for gas transmission across Korea to China.

We may learn about the fields of agreement following the Kim-Putin meetings.  And then again, perhaps the sides will wish to keep the West guessing.

©Gilbert Doctorow, 2023

Translations of “Elections in Russia’s 4 new (formerly Ukrainian) regions”

Translations below into German (Andreas Mylaeus) and French (Youri)

Wahlen in den 4 neuen (ehemals ukrainischen) Regionen Russlands am vergangenen Wochenende: Augenwischerei oder Übung in Demokratie?

Interviewanfragen, die ich von dem einen oder anderen internationalen Sender erhalte, veranlassen mich oft dazu, zu aktuellen Ereignissen zu recherchieren und Erklärungen vorzubereiten, auf die ich sonst vielleicht nicht eingehen würde, obwohl sie wirklich wichtig und erforschenswert sind und es sich lohnt, sie mir und anderen auf methodische Weise zu erklären.

Das war heute Morgen der Fall, als WION, Indiens englischsprachiger globaler Sender, mir Sendezeit anbot, um über die Ergebnisse der Wahlen zu sprechen, die am Wochenende vom 8. bis 10. September in den vier Oblasten (Regionen) stattfanden, die Russland seit Beginn seiner militärischen Sonderoperation in der Ukraine im Februar 2022 eingenommen hat: Donezk, Lugansk, Cherson und Saporischschja.

Die Leitfrage lautete: Die Welt prangert diese Wahlen als Betrug an; was denken Sie?

Tatsächlich zeigt meine flüchtige Prüfung der Online-Ausgaben führender Zeitungen in den USA, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Belgien, dass bis jetzt keine einzige Zeitung ein Wort über die russischen Wahlen verloren hat. Vielleicht warten sie auf die Pressemitteilung, die sie irgendwann vom US-Außenministerium erhalten werden, um ihre Berichterstattung zu lenken, und im Moment ist das Außenministerium voll und ganz damit beschäftigt, die Reisen von Joe Biden in Südostasien zu verfolgen.

In jedem Fall wird die Frage in den westlichen Medien sicherlich auftauchen, und ich bin überzeugt, dass das, was ich in dem WION-Interview gesagt habe, angesichts der noch immer unvollständigen Verarbeitung der Wahlergebnisse in Russland eine faire Antwort ist. Dank meiner Erfahrung als internationaler Wahlbeobachter bei den föderalen Präsidentschaftswahlen 2019 auf der Krim fühlte ich mich bei diesem Thema besonders wohl. Die Krimbewohner erlebten damals, wie auch die vier oben genannten, seit 2022 aus der Ukraine in Russland aufgegangenen Oblaste, ihre erste Stimmabgabe als “Subjekte” der Russischen Föderation.

Wie ich in dem Interview anmerke, sehen die Ergebnisse in den vier Oblasten am vergangenen Wochenende glaubwürdig und erklärbar aus, wenn man sie mit den Ergebnissen der Wahlen auf der Krim im Jahr 2019 vergleicht.

Damals, im Jahr 2019, war die Wahlbeteiligung auf der Krim sehr hoch, vielleicht 90 %. Ich habe Wahllokale in verschiedenen Städten auf der Krim besucht und die geordneten Schlangen vor den Wahllokalen und die effiziente Bearbeitung mit maschinenlesbaren Stimmzetteln beobachtet. Ich war überzeugt, dass die offiziellen Zahlen mit der Realität übereinstimmen.

Nach vorläufigen Angaben schwankt die Wahlbeteiligung in den vier neuen Regionen am Wochenende zwischen 65 % und 80 %. Es gibt leicht nachvollziehbare Gründe für die geringere Wahlbeteiligung, darunter in einigen Teilen der Oblaste ukrainische Raketen- und Drohnenangriffe auf Wahllokale oder generell auf Wohngebiete, die risikoscheue Menschen dazu bewegen würden, zu Hause zu bleiben, möglicherweise in ihren Kellern. Auf der Krim gab es im Jahr 2019 keine derartigen Sicherheitsbedrohungen. Hinzu kommt die Tatsache, dass die ukrainischen Behörden die Wählerlisten sofort für Verfolgungen bis hin zu Hinrichtungen verwenden würden, wenn ein Teil dieser Gebiete wieder unter ukrainische Kontrolle käme. Dies ist die Art von Unglück, die den Einwohnern von Bucha widerfuhr, als es an die ukrainischen Streitkräfte fiel. Dennoch reichte die tatsächliche Wahlbeteiligung in den vier Regionen völlig aus, um die Wahlen für offiziell gültig zu erklären.

Wer hat also in den 4 neuen Regionen gewonnen? Überall gewann die regierende Partei “Einiges Russland” mit 75-80 % der ausgezählten Stimmen. Das ist etwas weniger als der Stimmengewinn der Partei auf der Krim im Jahr 2019, aber das war eine Wahl für den Präsidenten und Wladimir Putin genoss eine Popularität, die weit über der der ihn unterstützenden Partei lag. Bei diesen Wahlen ging es um lokale Stadträte und Parlamentsversammlungen sowie um Abgeordnete der Duma.

Wie ich bereits sagte, gehörte ich 2019 zu einer internationalen Gruppe von Wahlbeobachtern, die auf der Krim unterwegs waren. In diesem Jahr waren auch internationale Beobachter in den Oblasten Donezk, Lugansk, Saporischschja und Cherson unterwegs. Ich ziehe meinen Hut vor ihnen, denn sie waren sehr mutig, weil sie riskierten, möglicherweise Opfer ukrainischer Angriffe zu werden. Unter den Beobachtern befanden sich Staatsangehörige der USA, der Niederlande, Spaniens, Serbiens, Kameruns, Frankreichs und Argentiniens in einem Gesamtkontingent von 33 Experten. Wie nicht anders zu erwarten, beurteilten sie die Wahlen auf einer Pressekonferenz in Moskau, die von der Wahlleiterin Pamfilowa nach Abschluss der Wahlen geleitet wurde, als fair und transparent.

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Was war die Botschaft, die Russland mit diesen Wahlen an die Welt senden wollte?

Das war die zweite Frage, die mir mein Gesprächspartner von WION stellte.

In der Tat hat Russland sehr wenig Interesse daran, was die Außenwelt von diesen Wahlen halten mag. Die Anwesenheit ausländischer Wahlbeobachter war nur ein Kästchen, das zur Zertifizierung angekreuzt werden musste. Diese Wahlen wurden abgehalten, um die Bedürfnisse und Erwartungen der Russen in Russland zu erfüllen. Ungeachtet aller Versuche der von den USA geführten Medien, Russland als Autokratie und Feind der Demokratie darzustellen, ist dies nichts weiter als Propaganda, die dazu dient, die gegen russische Interessen gerichtete westliche Aggression zu rechtfertigen, einschließlich hybrider Kriegsführung und Beschlagnahmung von Vermögenswerten.

Mit den Wahlen in Cherson, Saporischschja, Donezk und Cherson wurden vom Volk gewählte Stadträte und andere lokale Beamte eingesetzt. Die Wahl verleiht ihnen eine Legitimität, die die bisher von Moskau eingesetzten Beamten nicht genießen konnten.

Das soll nicht heißen, dass die Wahlen keine Nachteile hatten. Der offensichtlichste ist, dass die Gebiete der ursprünglichen vier Oblaste noch immer nicht vollständig in russischer Hand sind. Das heißt, je nach Standpunkt sind diese Oblaste teilweise von ukrainischen Truppen besetzt, in denen natürlich keine Wahlen stattfanden. Das zweite Problem ist, dass die Oblaste einen großen Teil der Bevölkerung verloren haben, die vor dem Krieg dort lebte. Ein großer Teil der einheimischen Bevölkerung ist nach Russland geflohen, ein beträchtlicher Teil ist in den Westen gegangen und lebt jetzt als Flüchtlinge in der EU. Alle diese ehemaligen Bewohner haben aus offensichtlichen Gründen nicht gewählt. Das gleiche Problem wird sich übrigens stellen, wenn ein Friedensvertrag zur Beendigung dieses Krieges vorsieht, dass zu einem späteren Zeitpunkt Volksabstimmungen zur Ratifizierung der Union mit Russland oder zu ihrer Aufhebung abgehalten werden.

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Lassen Sie uns annehmen, dass in den kommenden Tagen in den westlichen Medien über die Wahlen in diesen vier Oblasten berichtet werden wird. Es ist weniger wahrscheinlich, dass der Abstimmung im Rest der Russischen Föderation, die ein weitaus umfangreicheres und vielfältigeres Verfahren war, viel Aufmerksamkeit geschenkt wird. In der Tat gibt es 85 Regionen oder “Subjekte” in der Föderation, in denen gewählt wurde. Viele der Wahlen fanden auf lokaler Ebene statt, z.B. für Bürgermeister, Stadträte und ähnliche Ämter sowie für die föderalen Abgeordneten der Staatsduma.

Nicht alle Gouverneursposten in Russland werden gewählt, viele werden vom Präsidenten ernannt. In 21 Regionen wurde das Amt des Gouverneurs jedoch zur Wahl gestellt. Den letzten Ergebnissen zufolge wurden alle 21 Amtsinhaber wiedergewählt: 19 Gouverneure von Einiges Russland und 2 Gouverneure der Kommunistischen Partei. Bei den Dumawahlen ergab sich in den meisten Regionen Russlands ein Gesamtbild von 70 bis 80 % für die Partei “Einiges Russland”, 10 bis 20 % für die Kommunisten und der Rest für andere Dumaparteien: die Liberaldemokraten (LDPR), “Gerechtes Russland” und “Neue Menschen”, eine zentristische Partei, die sich nach den letzten Wahlen gebildet hat. In einigen Regionen, vor allem in Sibirien und im Fernen Osten, war die Mischung etwas anders, entsprechend den lokalen Traditionen und den “Lieblingskandidaten” der Kommunisten oder Liberaldemokraten.

Die allgemeine Schlussfolgerung aus diesen nationalen Parlamentswahlen ist, dass sie auf einen überwältigenden Sieg von Wladimir Putin hindeuten, wenn er 2024 ins Rennen um das Präsidentenamt geht.

Abschließend noch eine weitere Beobachtung zu den Wahlen in ganz Russland: Es wurde in großem Umfang von elektronischen Briefwahlen über das Internet Gebrauch gemacht. In Moskau, wo dieses Verfahren am weitesten fortgeschritten war, waren 2,5 Millionen der insgesamt 3 Millionen abgegebenen Stimmen solche Briefwahlstimmen. Dies ist eine neue Praxis in Russland. Es wird interessant sein zu sehen, welche Beschwerden es letztlich über Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe geben wird. Vor allem in den USA sollten die politischen Eliten genau beobachten, was die Russen in ihrer Demokratie tun, wenn man an die Skandale um die Briefwahl bei den Wahlen 2020 denkt.

Sobald der WION-Link verfügbar ist, wird er hier gepostet.

Élections dans les quatre nouvelles régions russes (anciennement ukrainiennes) le week-end dernier : simulacre ou exercice de démocratie ?

Les demandes d’interviews que je reçois de l’un ou l’autre radiodiffuseur international m’incitent souvent à faire des recherches et à préparer des déclarations sur des événements d’actualité auxquels je ne répondrais peut-être pas autrement, bien qu’ils soient réellement importants et méritent d’être explorés, d’être expliqués à moi-même et à d’autres de manière méthodique.

C’est ce qui s’est passé ce matin lorsque WION, le radiodiffuseur mondial de langue anglaise de l’Inde, m’a offert un temps d’antenne pour discuter des résultats des élections qui ont eu lieu le week-end du 8 au 10 septembre dans les quatre oblasts (régions) que la Russie a absorbées depuis qu’elle a lancé son opération militaire spéciale en Ukraine en février 2022 : Donetsk, Lugansk, Kherson et Zaporozhye.

Leur question principale était la suivante : le monde entier dénonce ces élections comme un simulacre ; qu’en pensez-vous ?

En fait, mon examen rapide des éditions en ligne des principaux journaux aux États-Unis, au Royaume-Uni, en France et en Belgique montre que, jusqu’à présent, aucun d’entre eux n’a dit un mot sur les élections russes. Peut-être attendent-ils le communiqué de presse qu’ils recevront éventuellement du Département d’État américain pour orienter leurs reportages et, pour l’instant, celui-ci est entièrement occupé à suivre les voyages de Joe Biden en Asie du Sud-Est.

Quoi qu’il en soit, la question ne manquera pas de se poser dans les médias occidentaux et je suis convaincu que ce que j’ai dit dans l’interview de WION est une réponse juste, compte tenu du traitement encore incomplet des résultats des élections en Russie. Je me suis senti particulièrement à l’aise pour aborder cette question grâce à mon expérience en tant qu’observateur international des élections fédérales de 2019 pour la présidence de la Crimée. À l’époque, les habitants de la Crimée, comme les quatre oblasts susmentionnés absorbés par la Russie et issus de l’Ukraine depuis 2022, votaient pour la première fois en tant que « sujets » de la Fédération de Russie.

Comme je le note dans l’interview, lorsqu’on les compare aux résultats du vote en Crimée en 2019, les résultats obtenus dans les quatre oblasts le week-end dernier semblent crédibles et explicables.

J’ai visité des centres de vote dans différentes villes de Crimée et j’ai observé les files d’attente ordonnées qui se formaient devant les centres et leur traitement efficace à l’intérieur à l’aide de bulletins de vote lisibles à la machine. J’étais convaincu que les chiffres officiels correspondaient à la réalité.

Selon les données préliminaires, la participation électorale dans les quatre nouvelles régions au cours du week-end varie entre 65 % et 80 %. Il existe des raisons faciles à comprendre pour expliquer cette faible participation, notamment, dans certaines parties des oblasts, en raison des attaques de missiles et de drones ukrainiens contre les centres de vote ou, plus généralement, contre les zones résidentielles, ce qui persuaderait les personnes peu enclines à prendre des risques de rester chez elles, éventuellement dans leurs sous-sols. Aucune menace de ce type n’existait en Crimée en 2019.  Il faut également tenir compte du fait que si une partie de ces oblasts devait repasser sous contrôle ukrainien, les registres électoraux seraient immédiatement utilisés par les autorités ukrainiennes à des fins de persécution, pouvant aller jusqu’à l’exécution. C’est le genre de calamité qui est arrivé aux habitants de Bucha lorsqu’elle est tombée aux mains des forces ukrainiennes. Néanmoins, le taux de participation réel dans les quatre régions était tout à fait suffisant pour que les élections soient déclarées officiellement valides.

Alors, qui a gagné dans les quatre nouvelles régions ? Partout, le parti au pouvoir, Russie Unie, l’a emporté, avec 75 à 80 % des votes comptabilisés. C’est un peu moins que la victoire du parti en Crimée en 2019, mais il s’agissait d’une élection présidentielle et Vladimir Poutine jouissait d’une popularité bien supérieure à celle du parti qui le soutenait. Ces élections concernaient les conseils municipaux locaux et les assemblées parlementaires, ainsi que les députés de la Douma.

Comme je l’ai dit, en 2019, j’ai fait partie d’un groupe international d’observateurs électoraux qui s’est déployé dans toute la Crimée. Cette année, des observateurs internationaux se sont également rendus dans les oblasts de Donetsk, Lougansk, Zaporozhye et Kherson. Je leur tire mon chapeau, car ils ont eu le courage de prendre le risque d’être victimes des attaques ukrainiennes. Parmi les observateurs, il y avait des ressortissants des États-Unis, des Pays-Bas, de l’Espagne, de la Serbie, du Cameroun, de la France et de l’Argentine, soit un contingent total de 33 experts. Comme on pouvait s’y attendre, ils ont qualifié les élections de justes et transparentes lors d’une conférence de presse à Moscou présidée par la présidente des élections, Mme Pamfilova, après la fermeture des bureaux de vote.

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Quel était le message que la Russie essayait d’envoyer au monde en organisant ces élections ?

C’est la deuxième question que m’a posée mon interlocuteur de WION.

En fait, la Russie ne s’intéresse guère à ce que le monde extérieur peut penser de ces élections. La présence d’observateurs électoraux étrangers n’était qu’une case à cocher en vue de la certification. Ces élections ont été organisées pour répondre aux besoins et aux attentes des Russes en Russie. Malgré toutes les tentatives des médias dirigés par les États-Unis de présenter la Russie comme une autocratie et un ennemi de la démocratie, ce n’est rien d’autre que de la propagande utilisée pour justifier l’agression occidentale visant les intérêts russes, y compris la guerre hybride et la confiscation des biens.

Le vote à Kherson, Zaporozhye, Donetsk et Kherson met en place des conseillers municipaux et d’autres fonctionnaires locaux élus par le peuple. Il leur confère une légitimité dont les fonctionnaires nommés par Moscou qui exerçaient leurs fonctions jusqu’à présent ne pouvaient pas bénéficier.

Cela ne veut pas dire que les élections n’ont pas eu d’inconvénients. Le plus évident d’entre eux est que les territoires des quatre oblasts d’origine ne sont toujours pas entièrement détenus par la Russie. En d’autres termes, selon les points de vue, ces oblasts sont en partie occupés par les forces ukrainiennes, où, bien entendu, aucun vote n’a eu lieu. Le deuxième problème est que les oblasts ont perdu une grande partie de la population qui y vivait avant la guerre. Une grande partie de la population locale a fui vers la Russie, une autre partie est passée à l’Ouest et elle est aujourd’hui réfugiée dans l’UE. Tous ces anciens résidents n’ont pas voté pour des raisons évidentes. D’ailleurs, le même problème se posera si un traité de paix mettant fin à cette guerre exige que des référendums soient organisés à une date ultérieure pour ratifier l’union avec la Russie ou pour l’inverser.

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Supposons que le vote dans ces quatre oblasts commence à être couvert par les médias occidentaux dans les jours à venir. Il est peu probable que l’on accorde beaucoup d’attention au vote dans le reste de la Fédération de Russie, qui a été un processus beaucoup plus vaste et diversifié. En effet, il y a 85 régions ou « sujets » dans la Fédération où le vote a eu lieu. La plupart des élections étaient locales, pour les maires, les conseils municipaux et autres, ainsi que pour les députés fédéraux à la Douma d’État.

En Russie, tous les postes de gouverneur ne sont pas élus ; beaucoup sont nommés par le président. Toutefois, dans 21 régions, le poste de gouverneur a fait l’objet d’un scrutin. Selon les derniers résultats communiqués, les 21 gouverneurs sortants ont été reconduits dans leurs fonctions : 19 gouverneurs de Russie unie et 2 gouverneurs du parti communiste. Lors des élections à la Douma, dans la plupart des régions de Russie, le parti Russie Unie a obtenu 70 à 80 % des voix, les communistes 10 à 20 % et les autres partis de la Douma, à savoir les démocrates libéraux (LDPR), Russie Juste et Nouveau Peuple, un parti centriste qui s’est formé depuis les dernières élections, ont obtenu le reste des voix. Dans certaines régions, notamment en Sibérie et en Extrême-Orient, la répartition était quelque peu différente, conformément aux traditions locales et aux candidats « fils préférés » des communistes ou des libéraux-démocrates.

La conclusion générale de ces élections parlementaires nationales est qu’elles laissent présager une victoire écrasante de Vladimir Poutine s’il se lance dans la course à la présidence en 2024.

Enfin, une autre observation sur les élections dans toute la Russie : il y a eu une très forte utilisation des bulletins de vote électroniques par correspondance via l’internet. À Moscou, où cette procédure était la plus avancée, 2,5 millions des 3 millions de votes exprimés étaient des bulletins de vote par correspondance. Il s’agit d’une nouvelle pratique en Russie. Il sera intéressant de voir quelles plaintes seront éventuellement déposées pour irrégularités de vote.  Aux États-Unis, en particulier, les élites politiques devraient s’intéresser de près à ce que font les Russes dans leur démocratie, compte tenu de tous les scandales entourant les bulletins de vote par correspondance pour les élections de 2020.

Lorsque le lien WION sera disponible, il sera affiché ici.

Elections in Russia’s 4 new (formerly Ukrainian) regions this past weekend: sham or exercise in democracy?

Requests for interviews that I receive from one or another international broadcaster often prompt me to research and prepare statements on current events that I might otherwise not respond to, though they are genuinely important and worth exploring, worth explaining to myself and others in a methodical way.

Such was the case this morning when WION, India’s English language global broadcaster offered me air time to discuss the results of the elections that took place over the weekend 8-10 September in the four oblasts (regions) which Russia absorbed in the time since it launched its Special Military Operation in Ukraine in February 2022: Donetsk, Lugansk, Kherson and Zaporozhe.

Their lead question was: the world is denouncing these elections as a sham; what do you think?

In fact, my cursory examination of the online editions of leading newspapers in the USA, the UK, France and Belgium shows that till now none has said a word about the Russian elections. Perhaps they are waiting for the press release that they will eventually get from the U.S. State Department to guide their reportage, and, for the moment, State is fully engaged following Joe Biden’s travels in Southeast Asia.

In any case, the question will surely arise in Western media and I am satisfied that what I said in the WION interview is a fair answer given the still incomplete processing of election results in Russia. I felt especially comfortable dealing with this issue thanks to my experience as an international election observer to the 2019 federal elections for president in the Crimea.  Crimeans then, like the four above mentioned oblasts absorbed into Russia from Ukraine since 2022, were experiencing their first voting as “subjects” of the Russian Federation.

As I note in the interview, when compared with the results of voting in Crimea in 2019, the results in the four oblasts this past weekend look credible and explicable.

Back in 2019 voter participation in Crimea was very high, perhaps 90%  Having visited voting centers in various towns across Crimea and watched the orderly lines forming before the centers and their efficient processing inside using machine-readable ballots. I was satisfied that the official figures matched reality.

Per preliminary data, voter participation in the four new regions over the weekend varies between 65% and 80%. There are easy to understand reasons for lower turnout including, in some parts of the oblasts, Ukrainian missile and drone attacks on voting centers or more generally on residential areas which would persuade risk-averse people to stay at home, possibly in their basements. No such security threats existed in Crimea in 2019.  Then there is also the reality that if any part of these oblasts should revert to Ukrainian control, the voter records would immediately be used for persecution up to and including executions by the Ukrainian authorities. This is the sort of calamity that happened to residents of Bucha when it fell to Ukrainian forces. Nonetheless, the actual turnout in the four regions was fully sufficient to declare the elections as officially valid.

So who won in the 4 new regions?  Everywhere the ruling United Russia Party won, carrying 75-80% of votes counted. This is somewhat lower than the party’s sweep of votes in Crimea in 2019, but that was an election for the president and Vladimir Putin enjoyed popularity well above that of the party backing him.  These elections were for local city councils and parliamentary assemblies, as well as for Duma deputies.

As I said, in 2019 I was part of an international group of election observers that spread out across the Crimea. This year there were also international observers who came to Donetsk, Lugansk, Zaporozhie and Kherson oblasts. I take my hat off to them, because they were quite brave to risk possibly falling victim to Ukrainian attacks. Among the observers, there were nationals from the USA, The Netherlands, Spain, Serbia, Cameroon, France and Argentina in a total contingent of experts numbering 33. As one might expect, they gave the elections a clean bill of health as fair and transparent at a press conference in Moscow presided by elections chairwoman Pamfilova when the polls had closed.

                                                         *****

What was the message that Russia was trying to send to the world by holding these elections?

This was the second question posed by my interviewer from WION. 

In fact, Russia has very little interest in what the outside world may think of these elections. The presence of foreign election observers was just a box to be checked as a certification issue. These elections were held to satisfy the needs and expectations of Russians in Russia. Notwithstanding all the attempts of US-led media to cast Russia as an autocracy and enemy of democracy, that is nothing more than propaganda used to justify Western aggression targeting Russian interests, including hybrid warfare and confiscation of assets.

The voting in Kherson, Zaporozhie, Donetsk and Kherson puts in place popularly elected city counselors and other local officials. It gives them legitimacy that the Moscow appointed officials who were operating till now could not enjoy.

This is not to say that the elections had no drawbacks. The most obvious of these is that the territories of the original four oblasts are still not completely held by Russia. That is to say, depending on your standpoint, these oblasts are partly occupied by Ukrainian forces, where, of course, no voting took place. The second problem is that the oblasts have lost a large part of the population living there before the war. Large numbers of the local population fled to Russia, a substantial part went West and they are now refugees in the EU. All of these former residents did not vote for obvious reasons.  By the way, the same problem will present itself if any peace treaty to end this war requires that referenda be held at a future date to ratify the union with Russia or to reverse it.

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Let us assume that the voting in these four oblasts does begin to get coverage in Western media in coming days.  It is less likely much attention will be given to the voting in the rest of the Russian Federation, which was a far more vast and diverse process. Indeed, there are 85 regions or ‘subjects’ in the Federation where voting took place. Many of the races were local, for mayors, city councils and the like, plus the federal deputies to the State Duma.

Not every governorship in Russia is elected; many are appointed by the president. However, in 21 regions, the governor’s position was put to the ballot. According to latest reported results, all 21 incumbents were voted back into office: 19 United Russia governors and 2 Communist Party governors. In the Duma elections, the overall picture in most of Russia was 70% to 80% for the United Russia Party, 10-20% for the Communists, and the balance for other Duma parties: the Liberal Democrats (LDPR), Just Russia and New People, a centrist party that formed since the last elections. In some regions, especially in Siberia and the Far East, the mix was somewhat different, in keeping with local traditions and ‘favorite son’ candidates from the Communists or Liberal Democrats.

The overall conclusion from these national parliamentary elections is that they point to an overwhelming victory for Vladimir Putin if he is in the race for president in 2024.

Finally, one further observation on the elections across Russia: there was very heavy use of electronic absentee ballots via the internet. In Moscow, where this procedure was most advanced, 2.5 million out of a total of 3 million votes cast were such absentee ballots. This is a new practice in Russia. It will be interesting to see what complaints there may eventually be over voting irregularities.  In the USA, in particular, the political elites should pay close attention to what the Russians are doing in their democracy considering all the scandals surrounding absentee paper ballots in the 2020 elections.

©Gilbert Doctorow, 2023

Translations of “G20 Summit wrap-up on WION”

Translations below into German (Andreas Mylaeus), French (Youri) and Italian (Weber Potsie)

Nachbereitung des G20-Gipfels auf WION, Indiens englischsprachigem Global Broadcaster

Es war mir ein Vergnügen, 10 Minuten vor den Kameras mit einem ungewöhnlich scharfsinnigen Moderator und einem indischen Podiumskollegen bei der WION-Rückblicks-Diskussion über das G20-Treffen in Delhi zu verbringen.

In diesen ansonsten düsteren Zeiten war dies eine Gelegenheit, die Errungenschaften der indischen Diplomatie zu feiern, die es geschafft hat, die gegensätzlichen Seiten des kollektiven Westens und des globalen Südens im Interesse eines besseren, auf Konsens basierenden globalen Wirtschaftsmanagements zu versöhnen. Das Ergebnis war, die G20 vor der Bedeutungslosigkeit zu bewahren, gerade als ein rivalisierender Vorstand für Global Governance, BRICS, auf seinem eigenen Gipfel mit einer ehrgeizigen Erneuerung auftrat, indem er seine Mitgliedschaft erweiterte und seine Aktivitäten in der Friedenssicherung sowie in der Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den Entwicklungsländern verstärkte.

Ich möchte betonen, dass sich diese beiden Plattformen, die G20 und die BRICS, theoretisch parallel entwickeln können und sollten. BRICS ist der Ort, an dem sich der Globale Süden und seine blockfreien Freunde untereinander beraten und Ziele und Strategien vereinbaren können, ohne dass der kollektive Westen als Spielverderber auftritt. Das ist wichtig, denn die Länder des Globalen Südens haben kaum mehr gemeinsam als die Entschlossenheit, ihre Souveränität zu wahren, ihre nationalen Interessen zu verteidigen und sich nicht von externen Blöcken einschüchtern zu lassen. In der Zwischenzeit ist die G20 der Ort, an dem sich die Seiten treffen und versuchen können, ihre jeweiligen Ziele und Strategien im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens aufeinander abzustimmen.

Der Überblick des Moderators zu Beginn des Programms gab unserer Diskussion einen guten Rahmen und ermöglichte es uns, tiefer in die spezifischen Elemente der auf dem Gipfel getroffenen Vereinbarungen einzusteigen.

Es muss betont werden, dass die Verhandlungen hinter den Kulissen, mit denen die indischen Organisatoren die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in der G7 davon überzeugt haben, ihre Obstruktionspolitik aufzugeben, eine Vorlage für den G20-Gipfel im nächsten Jahr in Brasilien darstellen. Es ist offensichtlich, dass der Globale Süden, wie er von Indien vertreten wird, alle Versuche zurückweist, sich in der Frage des Ukraine-Krieges und in vielen anderen Fragen vom Westen dominieren zu lassen.

Die Entscheidung, die Teilnahme der Afrikanischen Union an der G20 vom Status eines Gastes auf den eines vollwertigen Mitglieds anzuheben, macht ebenfalls deutlich, dass die G20 den BRICS nacheifert, indem sie dem Globalen Süden eine noch größere Stimme verleiht. Die Logik dieser Entwicklungen besteht darin, die Wahrscheinlichkeit einer grundlegenden Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und anderer UN-Institutionen zu erhöhen, so dass sie auch das Gleichgewicht der wirtschaftlichen und politischen Macht in der heutigen Welt besser repräsentieren und nicht das von 1949, wie es derzeit der Fall ist.

Unser Moderator erwähnte beiläufig eine wichtige Vereinbarung, die am Rande des G20-Gipfels bekannt gegeben wurde, nämlich die Einrichtung eines Ost-West-Korridors, der einen wesentlich schnelleren Gütertransport auf der Schiene von Indien durch den Nahen Osten nach Europa ermöglichen wird. Angesichts der Erwartung, dass Indien in den kommenden Jahren ein viel größerer Hersteller wird und einen größeren Beitrag zum globalen Handel leistet, wird die geplante neue Infrastruktur willkommen sein. Dass der Korridor von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten als Antwort auf Chinas “Belt and Road”-Initiative konzipiert wurde, steht außer Zweifel, aber was soll’s?

Was in den Ausführungen über den neuen Ost-West-Korridor fehlt, ist die Frage, wie er mit dem Nord-Süd-Verkehrskorridor zusammenpasst, der jetzt durch eine Vereinbarung zwischen Russland, Iran und Indien ausgebaut wird. Dieser sieht bereits vor, dass transmodale Güter aus Russland und den zentralasiatischen Staaten in Indien ankommen und nach Saudi-Arabien verschifft werden, um von dort aus nach Westen und Süden, nach Nordostafrika, weiter transportiert zu werden. Das Ergebnis dieser beiden Projekte wird sein, dass Indien zu einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt in Asien wird.

Synthèse du sommet du G20 sur WION, le radiodiffuseur mondial

en langue anglaise de l’Inde

J’ai eu le plaisir de partager 10 minutes devant les caméras avec un animateur d’émission exceptionnellement perspicace et un collègue indien dans le cadre d’un débat sur la clôture du G20 à Delhi, diffusé par WION.

En ces temps plutôt sombres, c’était l’occasion de célébrer les réalisations de la diplomatie indienne, qui a su réconcilier les parties opposées de l’Occident collectif et du Sud mondial dans le but d’améliorer la gestion économique mondiale sur la base d’un consensus. Le résultat a été de sauver le G20 de son inutilité juste au moment où un conseil d’administration rival pour la gouvernance mondiale, les BRICS, a émergé lors de son propre sommet avec un renouvellement ambitieux en augmentant le nombre de ses membres et en renforçant ses activités dans le maintien de la paix ainsi que le financement de projets d’infrastructure dans le monde en développement.

Permettez-moi de souligner qu’en théorie, ces deux plateformes, le G20 et les BRICS, peuvent et doivent se développer en parallèle. Les BRICS permettent aux pays du Sud et à leurs amis non alignés de se consulter et de convenir d’objectifs et de stratégies sans interférence de la part de l’Occident collectif qui joue les trouble-fêtes. C’est essentiel car les pays du Sud n’ont en commun que la détermination à maintenir leur souveraineté, à défendre leurs intérêts nationaux et à ne pas se laisser intimider par des blocs extérieurs. En attendant, le G20 est le lieu où les parties peuvent se rencontrer et tenter d’aligner leurs objectifs et stratégies respectifs en vue d’une action commune.

La présentation du modérateur au tout début du programme a très bien encadré notre discussion et nous a permis d’approfondir les éléments spécifiques de ce qui a été convenu lors du sommet.

Il convient de souligner que les négociations en coulisses par lesquelles les organisateurs indiens ont persuadé les États-Unis et leurs alliés du G7 de renoncer à leur attitude obstructionniste constituent un modèle pour le sommet du G20 qui se tiendra l’année prochaine au Brésil. Il est manifestement clair que, représenté par l’Inde, le Sud global rejette toutes les tentatives de domination de l’Occident sur la question de la guerre en Ukraine et sur bien d’autres sujets.

La décision de faire passer la participation de l’Union africaine au G20 du statut d’invité à celui de membre à part entière montre clairement que le G20 imite les BRICS en donnant une voix encore plus importante au Sud. La logique de ces développements est d’augmenter la probabilité d’une réforme fondamentale du Conseil de sécurité des Nations unies et d’autres institutions de l’ONU afin qu’ils représentent mieux l’équilibre du pouvoir économique et politique dans le monde d’aujourd’hui, et non celui de 1949, comme c’est le cas à l’heure actuelle.

Notre modérateur a mentionné en passant un accord important annoncé en marge du G20, à savoir le lancement d’un corridor est-ouest qui permettra un transport ferroviaire de marchandises beaucoup plus rapide de l’Inde vers l’Europe en passant par le Moyen-Orient.  Étant donné que l’on s’attend à ce que l’Inde devienne un fabricant et un contributeur beaucoup plus important au commerce mondial dans les années à venir, les nouvelles infrastructures prévues seront les bienvenues. Il ne fait aucun doute que le corridor a été conçu par les États-Unis et leurs alliés comme une réponse à l’initiative chinoise « la Nouvelle Route de la Soie », mais qu’en est-il ?

Ce qui a été omis dans les remarques sur le nouveau corridor est-ouest, c’est la correspondance avec le corridor de transport nord-sud qui est en train d’être renforcé par un accord entre la Russie, l’Iran et l’Inde. Ce dernier prévoit déjà l’acheminement en Inde de marchandises transmodales en provenance de Russie et des États d’Asie centrale, qui sont ensuite expédiées en Arabie saoudite pour être acheminées vers l’ouest et le sud, dans le nord-est de l’Afrique. Le résultat net de ces deux projets sera de faire de l’Inde un centre de transport majeur en Asie.

È stato un piacere condividere 10 minuti davanti alle telecamere con un conduttore del programma insolitamente perspicace e con un collega indiano che ha partecipato alla discussione di WION sull’incontro del G20 a Delhi alla sua chiusura.

In questi tempi altrimenti cupi, è stata un’occasione per celebrare i risultati ottenuti dalla diplomazia indiana nel riconciliare gli opposti schieramenti dell’”Occidente collettivo” e del “Sud globale” a favore di una migliore gestione economica globale basata sul consenso. Il risultato è stato quello di salvare il G20 dall’irrilevanza proprio quando un’organizzazione rivale per la governance globale, il BRICS, si sta rafforzando grazie ad un’ambiziosa riforma che aumenta il numero dei suoi membri e rafforza il suo ruolo nel mantenimento della pace e nel finanziamento di progetti infrastrutturali nei Paesi in via di sviluppo.

Vorrei sottolineare che in teoria queste due piattaforme, il G20 e i BRICS, possono e devono svilupparsi in parallelo.  Il BRICS è la sede in cui il “Sud globale” e i suoi amici non allineati possono consultarsi tra loro e concordare obiettivi e strategie senza interferenze da parte dell’”Occidente collettivo”. Questo è essenziale perché i Paesi del Sud globale hanno in comune poco più che la determinazione a difendere la propria sovranità e i propri interessi nazionali e a non farsi intimidire da blocchi esterni. Nel frattempo, il G20 è il luogo in cui le parti possono incontrarsi e tentare di allineare i rispettivi obiettivi e strategie ai fini di un’azione comune.

La panoramica del moderatore all’inizio del programma ha inquadrato molto bene la nostra discussione e ci ha permesso di approfondire gli elementi specifici di quanto concordato al vertice.

Va sottolineato che i negoziati dietro le quinte con cui gli organizzatori indiani hanno convinto gli Stati Uniti e i loro alleati del G7 ad abbandonare il loro ostruzionismo costituiscono un modello per il vertice del G20 del prossimo anno in Brasile.  È evidente che il Sud globale rifiuta tutti i tentativi di farsi dominare dall’Occidente sulla questione della guerra in Ucraina e su molto altro.

Anche la decisione di fare entrare l’Unione Africana nel G20 a pieno titolo dimostra che il G20 sta emulando i BRICS nel dare più voce al “Sud globale”. Questi sviluppi suggeriscono che una riforma radicale del Consiglio di Sicurezza delle Nazioni Unite e di altre istituzioni ONU sia probabile. Il che contribuirebbe a far sì che queste organizzazioni rappresentino meglio l’equilibrio del potere economico e politico nel mondo di oggi e non quello del 1949, come avviene attualmente.

Il nostro moderatore ha menzionato di sfuggita un importante accordo annunciato a margine del G20, ovvero il lancio di un corridoio est-ovest che consentirà un trasporto merci su rotaia molto più rapido dall’India attraverso il Medio Oriente fino all’Europa. Un accordo importante nel contesto del sempre maggiore ruolo che l’India probabilmente giocherà diventi nel commercio globale nei prossimi anni. Poco importa che il corridoio sia stato concepito dagli Stati Uniti e dagli alleati come risposta all’iniziativa Belt and Road della Cina.

Quello che è mancato nei commenti sul nuovo corridoio est-ovest è il modo in cui si raccorda al corridoio di trasporto nord-sud, in fase di ulteriore sviluppo grazie ad un accordo tra Russia, Iran e India. Questo corridoio prevede già l’arrivo in India di merci transmodali dalla Russia e dagli Stati dell’Asia centrale, e che attraverso l’Arabia Saudita finiscono nei paesi dell’ Africa nordorientale.  Insieme, questi due progetti faranno dell’India un importante hub di trasporto in Asia.

G20 Summit wrap-up on WION, India’s English language global broadcaster

It was a pleasure sharing 10 minutes before the cameras with an unusually perceptive program host and an Indian fellow panelist on WION’s review discussion of the G20 gathering in Delhi at its closing.

In these otherwise grim times, it was an occasion to celebrate the achievements of Indian diplomacy in reconciling the opposing sides of the Collective West and the Global South for the sake of improved global economic management based on consensus. The result was to save the G20 from irrelevance just when a rival board of directors for global governance, BRICS, had emerged at its own summit with an ambitious renewal by expanding its membership and strengthening its activities in peacekeeping as well as financing infrastructure projects in the developing world.

Let me emphasize that in theory these two platforms, the G20 and BRICS can and should develop in parallel.  BRICS is the venue for the Global South and its nonaligned friends to consult among themselves and agree goals and strategy without interference from the Collective West acting as spoilers. This is essential because the Global South countries have in common little more than the determination to maintain their sovereignty, defend their national interests and not be bullied by any external blocs. Meanwhile, the G20 is where the sides can meet and attempt to align their respective goals and strategy for the sake of common action.

The overview of the moderator at the very start of the program framed our discussion very well and allowed us to delve more deeply into specific elements of what was agreed at the summit.

It must be emphasized that the behind the scenes negotiations by which the Indian organizers persuaded the United States and its allies in the G7 to abandon their obstructionism sets a template for next year’s G20 summit in Brazil.  It is manifestly clear that, as represented by India, the Global South rejects all attempts to be dominated by the West on the question of the Ukraine war and on much else.

It is also clear from the decision to raise the participation of the African Union in the G20 from the status of Guest to that of full-fledged member that the G20 was emulating BRICS in giving a still greater voice to the Global South. The logic of these developments is to raise the likelihood of fundamental reform of the United Nations Security Council and other UN institutions so that they also better represent the balance of economic and political power in the world today, not that of 1949, as is presently the case.

Our moderator mentioned in passing an important agreement announced on the sidelines of the G20, namely the launch of an East-West corridor that will provide much faster freight transport by rail from India through the Middle East to Europe.  Given expectations for India to become a much larger manufacturer and contributor to global commerce in coming years, the planned new infrastructure will be welcome. That the corridor was conceived by the United States and allies as a response to China’s Belt and Road initiative is beyond doubt, but so what?

What has been missing in remarks about the new East-West corridor is how it matches with the North-South Transport Corridor that is now being enhanced by agreement between Russia, Iran and India. That already provides for transmodal freight arriving in India from Russia and the Central Asian states and being shipped across to Saudi Arabia for onward delivery westward and southward, into northeast Africa.  The net result of these two projects will be to make India a major transportation hub in Asia.

One Earth, One Family, One Future? The G-20 Summit as viewed on Press TV (Iran)

Yesterday, at midway through the G20 meetings in India, Iran’s Press TV hosted a discussion on the proceedings in which I participated alongside geopolitical analyst Peter Koenig based in Valencia.

This discussion took place before the announcement from New Delhi that the G20 members had reached agreement on the text of their final declaration after a compromise was found with respect to the single most contentious issue, the wording of their statement on the Russia-Ukraine War.  This achievement changes considerably how the G20 will go down in history, as does another key landmark decision taken in Delhi later in its session, the admission of the African Union as a full-fledged member of the group.

The G20 opened under inauspicious circumstances, namely the decision of President Putin of Russia and Chairman Xi Jinping of China not to attend. The point of their absence was to say that the G20 has outlived its usefulness as a governing board of the global economy and its place is being assumed by the expanding BRICS. What we now see is that the G20 is being transformed under the influence of BRICS.

I intend to expand on this theme in an interview I will be giving to the WION television channel of India later this morning.

©Gilbert Doctorow, 2023

https://www.urmedium.net/c/presstv/126093

See translations below into French (Youri)

Une seule terre, une seule famille, un seul avenir ?

Le sommet du G-20 vu par Press TV (Iran)

Hier, à mi-parcours des réunions du G20 en Inde, la chaîne iranienne Press TV a organisé une discussion sur les délibérations, à laquelle j’ai participé aux côtés de l’analyste géopolitique Peter Koenig, basé à Valence.

Cette discussion a eu lieu avant l’annonce par New Delhi que les membres du G20 étaient parvenus à un accord sur la déclaration finale après qu’un compromis ait été trouvé sur le point le plus litigieux, la formulation de leur déclaration sur la guerre entre la Russie et l’Ukraine. Ce résultat change considérablement la façon dont le G20 entrera dans l’histoire, tout comme une autre décision clé prise à Delhi plus tard dans la session, à savoir l’admission de l’Union africaine en tant que membre à part entière du groupe.

Le G20 s’est ouvert dans des circonstances peu propices, à savoir la décision du président de la Russie Poutine et du dirigeant de la Chine Xi Jinping de ne pas y assister. Leur absence avait pour but d’affirmer que le G20 n’avait plus sa raison d’être en tant que conseil d’administration de l’économie mondiale et que sa place était occupée par les BRICS, en pleine expansion. Nous constatons aujourd’hui que le G20 est en train de se transformer sous l’influence des BRICS.

J’ai l’intention de développer ce thème dans une interview que je donnerai à la chaîne de télévision indienne WION dans le courant de la matinée.